Bruckner Uni

Der Rechnungshof soll das Budgetloch prüfen

Oberösterreich
19.09.2023 10:45

Im laufenden Budget der Anton Bruckner Privatuniversität fehlten 1,5 Millionen Euro, wie berichtet. Um alle Faktoren herauszufinden, wie es dazu kam, fordert nun SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu eine Sonderprüfung durch den Landesrechnungshof. Auch die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Wie wird in der Anton-Bruckner-Privatuni mit Steuergeld gehaushaltet und wer ist für das 1,5-Millionen-Euro-Budgetloch verantwortlich? Um Antworten auf Fragen wie diese zu bekommen, nutzt der SPÖ-Klub zum ersten Mal in der aktuellen Gesetzgebungsperiode sein Recht auf eine Sonderprüfung durch den Landesrechnungshof.

Fehlkalkulation als Ursache
Politisch fällt die im Eigentum des Landes befindliche Universität in den Verantwortungsbereich von LH und Kulturreferent Thomas Stelzer. Zur Erinnerung: „Dem Präsidium der Universität wurde ein Budget von 19,8 Millionen Euro vorgelegt, nach eingehender Prüfung braucht die Uni aber 21, 3 Millionen Euro“, rekapituliert Stelzer die Causa.

Die Bruckner Uni am Fuß des Pöstlingbergs (Bild: Einöder Horst)
Die Bruckner Uni am Fuß des Pöstlingbergs

Prüfung durch Staatsanwalt
Die Universitätsdirektorin, die das Budgetloch verantworten könnte, hatte aus eigenen Stücken gekündigt. Wie bereits berichtet, waren auch Daten zu den Finanzen gelöscht worden. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Delikts der Datenbeschädigung. Die Entscheidung sollte demnächst auf dem Tisch liegen.

Nachtragsbudget längst bewilligt
„Als sich herausgestellt hat, dass das Jahresbudget für die Bruckner Universität im heurigen Jahr nicht ausreichend ist, wurde seitens des Landes sofort eine Prüfung veranlasst. Expertinnen und Experten aus der Finanzdirektion, aus der Kulturabteilung und dem Präsidium haben die Sachlage in enger Abstimmung mit der Universität penibel geprüft. Es hat sich herausgestellt, dass einzelne Kostenfaktoren falsch oder nicht ausreichend bewertet wurden. Die oberösterreichische Landesregierung hat beschlossen, den Mehrbedarf von 1,5 Millionen Euro zu decken, der Universitätsrat hat dem Nachtragsbudget einstimmig zugestimmt“
, so OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel 

Mehr Transparenz gefordert
Für die SP ist das zu wenig an Aufklärung. „Uns bleibt nichts anderes übrig, als mit Hilfe des Landesrechnungshofs die Angelegenheit zu untersuchen“, so SP-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu. Vor allem das „rasche“ Nachschießen von Steuergeld werfe Fragen auf.

Aus Konservatorium wird Uni
In den vergangenen Jahren gab es bereits Fragen rund um die Anton-Bruckner-Universität: Etwa mussten aufgrund von Platzmangel Büro-Container eingesetzt werden, obwohl der Neubau der Universität erst vor wenigen Jahren erfolgte. Auf der anderen Seite wandelt sich das einstige Konservatorium stetig zu einer international beachteten Universität, die nun auch Forschung ermöglicht - ein Grund für höheren Finanzbedarf.

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