GUTEN MORGEN

Tadel für China und Österreich | Lauf und Unlauf

Tadel für China und Österreich. Die EU-Kommissionspräsidentin spricht zur Lage der Union - und nimmt dabei China ins Visier. Die „riesigen staatlichen Subventionen“ für chinesische Elektroautos verzerrten den Markt, sagte Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel, und das sei inakzeptabel. Österreich erwähnte sie nicht namentlich - und doch wusste jeder, dass wir gemeint sind. Rumänien und Bulgarien seien Teil des Schengen-Raums, „lassen wir sie endlich rein“, sagte von der Leyen und tadelte damit klarerweise Österreich, denn die Regierung blockiert seit vergangenem Dezember den Schengen-Beitritt dieser beiden Länder. Die Reaktion aus Wien folgte umgehend: Derzeit würden die Migrationszahlen steigen, daher brauche man mehr und nicht weniger Kontrollen. Tatsächlich weiß man auch in Brüssel, dass vor den Nationalratswahlen kaum mit einer Zustimmung zum Schengen-Beitritt der beiden Balkan-Länder zu rechnen ist.

Lauf und Unlauf. Was nennt man einen Lauf? Wenn die österreichische Nationalmannschaft in der Qualifikation für die Fußball-EURO nächstes Jahr in Deutschland einen Erfolg nach dem anderen feiert - wie am Dienstag den Auswärtssieg gegen Schweden. Was nennt man einen Unlauf? Wenn die Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft eine Schlappe nach der anderen einfährt. Neuester Akt: Die eingestellten Ermittlungen gegen den früheren Finanzminister Gernot Blümel. Man erinnere sich an die Hausdurchsuchung samt Suche nach Laptop beim Finanzminister im Februar 2021, nach der die Opposition geschlossen Blümels Rücktritt forderte. Später trat er tatsächlich zurück, jetzt ist er rehabilitiert. Während gleichzeitig ein immer größerer Schatten über die in so vielen Fällen erfolglose WKStA fällt.

Kommen Sie gut durch den Donnerstag!