"Keine Annäherung"

Wiedervereinigung: Zypern-Gespräche ohne Ergebnisse

Nach zweitägigen Gesprächen von türkischen und griechischen Zyprioten unter UNO-Vermittlung hat es offenbar keine greifbaren Ergebnisse gegeben. "Wir haben es nicht geschafft, eine neue Annäherung zu erreichen", hieß es aus griechisch-zypriotischen Verhandlerkreisen nach Ende der Verhandlungen über eine Wiedervereinigung am Dienstag in New York.

Die Gespräche fanden unter der Schirmherrschaft von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon (Bildmitte) statt. Als Vertreter der zypriotischen Griechen nahm Präsident Demetris Christofias (links im Bild) teil sowie der Präsident des lediglich von der Türkei anerkannten Staates der zypriotischen Türken im Norden der Insel, Dervis Eroglu (rechts).

Anfang Jänner hatte Ban die Konfliktseiten aufgefordert, ihre Gespräche bis zum 1. Juli 2012 erfolgreich abzuschließen, wenn Zypern die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Schon in seiner Einladung hatte der UNO-Generalsekretär gewarnt, dass eine Lösung während des zypriotischen Vorsitzes nur noch schwieriger sei.

Streit über Art der Konföderation
Beide Seiten hätten inzwischen ihre Rahmenvorstellungen präsentiert, so Ban. "Die Überbrückung der Restthemen wäre ein bedeutender Schritt für den erfolgreichen Abschluss der Gespräche." Am Papier hatten sich beide Seiten darauf geeinigt, eine Wiedervereinigung Zyperns in einer gemeinsamen Föderation zu erreichen, allerdings gibt es große Differenzen in der Frage, wie genau eine solcher Zusammenschluss aussehen soll. Die griechischen Zyprioten streben eine Föderation mit einer starken Zentralregierung an. Die türkischen Zyprioten wollen dagegen nur eine Konföderation zweier Staaten auf der drittgrößten Mittelmeerinsel.

UNO will internationale Konferenz
Beide Seiten wollten in den kommenden Wochen auf Zypern weiter verhandeln, erklärte Ban. Wenn es dann Fortschritte gibt, will die UNO eine internationale Konferenz einberufen. Dies solle Ende April oder Anfang Mai stattfinden, sagte der Generalsekretär. "Ich habe die beiden Führer dazu aufgerufen, entscheidende Schritte für eine endgültige Lösung zu unternehmen."

Zypern ist seit 1974 geteilt. Damals waren türkische Truppen nach einem vom damaligen griechischen Militärregime in Athen mit Wissen des US-Geheimdienstes CIA inszenierten Putsch gegen den zypriotischen Präsidenten Erzbischof Makarios auf der Insel gelandet, um deren Anschluss an Griechenland zu verhindern. Die Truppen besetzten 37,5 Prozent des Inselterritoriums. 200.000 griechische Zyprioten wurden aus dem Norden vertrieben, etwa 50.000 türkische Zyprioten flüchteten aus dem Süden in den Norden.

Im Norden gibt es die von den türkischen Streitkräften besetzte und nur von Ankara anerkannte Türkische Republik Nordzypern. Im Süden liegt die Republik Zypern. Zypern wurde 2004 Mitglied der Europäischen Union, doch findet das EU-Regelwerk in dem von türkischen Truppen besetzten Nordteil keine Anwendung.

Wiedervereinigung 2004 geplatzt
Ein UNO-Plan zur Wiedervereinigung war 2004 von den griechischen Zyprioten in einem Referendum massiv verworfen worden. Begründet wurde die Ablehnung damit, dass der Plan dem Großteil der nach der türkischen Militärinvasion aus dem Norden Vertriebenen bzw. deren Nachkommen die Rückkehr in ihre Heimatorte verwehrte, zugleich aber vorsah, dass ein beträchtlicher Teil der angesiedelten Festlandtürken auf der Insel bleiben kann. Die türkischen Zyprioten hatten für den Plan votiert.