Das „Krone“-Zeugnis

Diese Minister müssen über den Sommer nachsitzen

01.07.2023 06:00

In Ostösterreich haben 500.000 Schüler ihr Jahreszeugnis erhalten. Grund genug für die „Krone“ der türkis-grünen Regierung ihre Bewertungen zukommen zu lassen. Echte Streber sucht man vergebens.

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Mit der Durchschnittsnote 3,4 beendet die Regierung das Schuljahr im bescheidenen Mittelmaß. Die „Krone“ vergab die Noten, Peter Filzmaier und Thomas Hofer steuerten aus ihrer Sicht als Politikexperten Einschätzungen bei. Corona, Krieg und Teuerung hätten der türkis-grünen Koalition nicht gerade Rückenwind verliehen, dennoch wäre viel Luft nach oben, sagen die Analysten. So müsse etwa Kanzler und ÖVP-Obmann Karl Nehammer „nächstes Jahr klar zeigen, wo er hinwill“, sagt Hofer mit Blick auf die Nationalratswahl.

Die Einzelnoten im Überblick:

Kogler sorgt für Stabilität in der Koalition
Den grünen Vizekanzler Werner Kogler bezeichnen Hofer und Filzmaier als Ruhepol, der die Regierung zusammengehalten habe. „Was aber darüber hinaus seine eigene Leistung im Krisenmanagement gegen die Teuerung ist, bleibt unklar“, sagt Politikprofessor Filzmaier. Negativ bzw. gar nicht aufgefallen ist ÖVP-Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig.

Lob darf sich Gesundheitsminister Johannes Rauch für das Wagnis einer ernsthaften Reform des Gesundheitssystems im schwierigen Kontext zwischen Bund und Ländern abholen. Zudem legt er im Gegensatz zu seinen Kurzzeitvorgängern beachtliche Langatmigkeit an den Tag. Der Klimaministerin Leonore Gewessler attestiert Filzmaier politischen Mut. Aber sie habe schlechte Sympathiewerte, ergänzt Hofer.