1,91 Millionen Euro

Seniorenbund hat alle Corona-Hilfen zurückbezahlt

In der Debatte um offensichtlich zu Unrecht bezogene Mittel aus dem Corona-Hilfsfonds hat der OÖ-Seniorenbund vorerst nachgegeben und 1,91 Millionen Euro an den Bund zurücküberwiesen. Der ÖVP-Verein schreibt das Geld aber noch nicht ab - es läuft ein Einspruch beim Verwaltungsgerichtshof.

Im Februar hatte sich der OÖ Seniorenbund dem Druck aus dem Vizekanzleramt gebeugt und die Rückzahlung von knapp zwei Millionen Euro an Corona-Hilfen angekündigt. Diese seien zu Unrecht aus dem NPO-Topf bezogen worden, hatte zuvor auch der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) geurteilt - weil der Seniorenbund als Teil der ÖVP zu werten sei.

Bundesweit insgesamt 2,5 Millionen Euro
Die ÖVP wiederum hatte stets argumentiert, dass die in mehreren Bundesländern und Bezirken existierenden Vereine mit gleichlautendem Namen nicht Teil der Partei, sondern gemeinnützig seien. Das Vizekanzleramt folgte aber der Meinung des UPTS und forderte österreichweit vom Seniorenbund 2,5 Millionen Euro zurück

Geld für 298 Bezirks- und Ortsgruppen
Die wurden mittlerweile zur Gänze zurückgezahlt, heißt es auf „Krone“-Anfrage aus dem zuständigen Ministerium. Alleine aus Oberösterreich überwiesen der Landesverein sowie 298 Bezirks- und Ortsgruppen insgesamt 1,91 Millionen Euro.

„Bei so manchem Funktionär fehlt die Einsicht“
OÖ-Seniorenbund-Obmann Josef Pühringer hofft aber immer noch, das Geld wieder zurückzubekommen - falls der Verwaltungsgerichtshof die UPTS-Entscheidung aufhebt. „Für die Ortsgruppen war die Rückzahlung bitter. Sie haben Rücklagen auflösen müssen, weil sie die Hilfsgelder ja nicht zusätzlich, sondern aufgrund von Einnahmenausfällen erhalten haben. Und wenn im gleichen Ort die (SPÖ-nahen, Anm.) Kinderfreunde das Geld behalten dürfen, fehlt halt bei dem einen oder anderen Funktionär die Einsicht.“