Nur NEOS dagegen

Jetzt fix: Corona-Kurzarbeit endet mit September

Im Sozialausschuss ist am Donnerstag das Ende der Corona-Kurzarbeit auf den Weg gebracht worden. Sämtliche Sonderregelungen für Kurzarbeit, die aufgrund der Corona-Pandemie geschaffen wurden, sollen mit Ende September außer Kraft treten. Beschlossen wurde die von der türkis-grünen Koalition vorgeschlagene Änderung des Arbeitsmarktservicegesetzes laut Parlamentskorrespondenz mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen.

Mit dem Antrag wird der Übergang zurück zur Kurzarbeit vor der Pandemie geregelt. Demnach soll die Möglichkeit einer abweichenden Beihilfenhöhe noch einmal bis Ende September 2023 verlängert werden. Danach gilt wieder das ursprüngliche Modell.

Dauerhaft angepasst werden soll jedoch eine Regelung zur Kurzarbeitsbeihilfe für Unternehmen. Ab Oktober 2023 soll sich die Beihilfe bereits ab dem vierten Monat, statt wie bisher ab dem fünften Monat, um die erhöhten Aufwendungen des Dienstgebers für die Beiträge zur Sozialversicherung erhöhen.

NEOS kritisieren
Kritik kam von den NEOS, da die Kurzarbeit - anders als die meisten anderen coronabedingten Sonderregelungen - nicht bereits mit Ende Juni außer Kraft tritt. Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) begründete die Umstellung mit Ende September mit notwendigen Änderungen im dafür eingesetzten EDV-System des AMS, die erst im Herbst erfolgen werden. Zudem betonte er, dass bereits jetzt die Regelungen für Kurzarbeit strenger seien als vor der Pandemie. So gesehen sei das Modell auch jetzt keine „Corona-Kurzarbeit“ mehr. Derzeit seien nur rund 1.800 Personen österreichweit für Kurzarbeit vorangemeldet.