Ringen um SPÖ-Vorsitz

Gewinnt Doskozil, müssen einige „hohe Tiere“ gehen

Neuer Zündstoff im Rennen um den SPÖ-Vorsitz: Hans Peter Doskozil will im Falle eines Sieges die Bundesgeschäftsführung in der Wiener Löwelstraße mit Christian Deutsch an der Spitze austauschen. „Das liegt ja auf der Hand. Man muss ja auch einen Neustart, auch in diesen Bereichen, in diesen Institutionen, einen Neustart nicht nur signalisieren, sondern tatsächlich durchführen“, betonte der burgenländische Landeshauptmann. 

Sein „persönlicher Maßstab“ sei, dass sich alle in der Partei - „auch die Spitzenfunktionäre“ - hinterfragen müssten. „Mein Parameter ist, dass die Aufgabe eines Parteivorsitzenden die ist, die Partei voranzubringen - nicht, durch die Partei vorangebracht zu werden“, so Doskozil am Donnerstagabend auf ORF III.

Roter Clinch: Die SPÖ Burgenland fragte nach Hans Peter Doskozils Beliebtheit als Kanzlerkandidat. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch reagierte nun auf die Umfrage.

(Bild: APA, Krone KREATIV)

Zwischen Doskozil und Bundes-SPÖ gärt es schon länger
Ein klarer Fingerzeig Richtung Bundes-SPÖ. Dass die aktuelle Bundesgeschäftsführung dem burgenländischen Landeshauptmann ein Dorn im Auge ist, ist nicht erst seit dem Streit um die Zahlung von roten Mitgliedsbeiträgen bekannt. Davor gab es regelmäßige Auseinandersetzungen Doskozils mit SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner. 

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Doskozil: Kein Kommentar zu Rendi-Wagner
„Wenn ich mit meinen Werten, dem Zuspruch aus der Bevölkerung der Partei nicht helfen kann, sie nicht nach vorne bringen kann, sondern die Partei mich als Spitzenkandidat ziehen würde, dann weiß ich genau, was ich zu tun habe.“ Gefragt, wie er dies bei Rendi-Wagner sieht, sagte Doskozil, dies mögen andere beurteilen.

Mein persönlicher Maßstab ist, dass sich alle in der Partei - auch die Spitzenfunktionäre - hinterfragen müssen.

Hans Peter Doskozil

Wer könnte im Team Doskozil eine Rolle spielen?
Keine Antwort wollte Doskozil auf die Frage geben, wer in einem allfälligen Team unter ihm als SPÖ-Chef eine Rolle spielen könnte - etwa Ex-SPÖ-Chef Christian Kern, der sich ja klar für Doskozil ausgesprochen hatte. Es gelte jetzt einmal die Mitgliederbefragung abzuwarten, sagte der Landeshauptmann. Das Amt des Landeshauptmanns würde er aufgeben, sobald der Nationalratswahlkampf beginnt, so Doskozil.

Doskozil bei seiner „Freundschafts-Tour“ mit Ex-Kanzler Christian Kern

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Platz 1 bei Mitgliederbefragung, sonst kein Antreten auf Parteitag
Betreffend die SPÖ-Mitgliederbefragung um den Parteivorsitz sagte Doskozil, für die SPÖ werden „jedenfalls wieder bessere Zeiten kommen, die beginnen ab 23. Mai, wenn feststeht, wer diese Partei in das nächste Jahr, in das nächste Jahrzehnt führen wird.“ Er selbst werde jedenfalls nur dann am Parteitag antreten, wenn er bei der Mitgliederbefragung Platz eins erreicht, betonte er.

Landeshauptmann strebt Dreierkoalition mit Grünen und NEOS an
Sollte er SPÖ-Parteichef werden, will Doskozil mit der FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl nicht kooperieren, bekräftigte er neuerlich. Er bleibe dabei, dass er im Bund eine Dreierkoalition mit Grünen und NEOS anstrebe. Auf die Frage, was er unter der „Kickl-FPÖ“ verstehe, ging Doskozil nicht ein - die FPÖ werde nach der Wahl „dann generell die Partei (sein), die in Opposition ist“. Dasselbe gelte auch für die ÖVP, so der Landeshauptmann. Die Frage, welche Zusammenarbeit er sich vorstellen könnte, sollte sich SPÖ-Grün-NEOS nicht ausgehen, wollte er nicht beantworten. „Mit der FPÖ wird es aus meiner Sicht sehr, sehr schwierig.“

Doskozil will „bessere Migrationspolitik“ als FPÖ machen
Doskozil will zudem der FPÖ bei der Migrationspolitik die Stirn bieten. „Ich will den Beweis antreten und ich glaube, das ist möglich, die bessere Migrationspolitik zu machen wie die FPÖ“, sagte er. Er glaube, dass es möglich ist, „der Schmied auch in der Frage Asyl- und Migrationspolitik“ zu sein, und nicht „diese polemische, plakative Migrationspolitik zu machen“ - und auch nicht „zu sagen, die Balkanroute ist geschlossen, wir machen dies und jenes und dann passiert in Wirklichkeit nichts“, wie er auch in Richtung ÖVP sagte. „Dazu brauche ich nicht die Freiheitliche Partei, dazu brauche ich aber schon den Wähler der freiheitlichen Partei - den müssen wir wieder zurückholen. Der wird ein Angebot bekommen.“