„Gewalt durchbrechen“

Australien will Palästina als Staat anerkennen

Nach Frankreich und Kanada will auch Australien Palästina als Staat anerkennen. „Eine Zwei-Staaten-Lösung ist die beste Hoffnung der Menschheit, den Kreislauf der Gewalt im Nahen Osten zu durchbrechen und den Konflikt, das Leid und den Hunger in Gaza zu beenden“, sagte Premierminister Anthony Albanese am Montag. 

Auch Neuseeland erwägt eine Anerkennung Palästinas und will im September eine formelle Entscheidung treffen, teilte Außenminister Winston Peters mit.

Albanese hatte erst am Wochenende gesagt, es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis Australien einen palästinensischen Staat anerkenne – und damit Erwartungen geschürt, dass eine solche Ankündigung unmittelbar bevorstehen könnte. Die Entscheidung sei Teil „einer koordinierten weltweiten Anstrengung“, um eine Zwei-Staaten-Lösung voranzutreiben, betonte Albanese. Mit dem Begriff Zwei-Staaten-Lösung ist gemeint, dass Israel und ein unabhängiger Palästinenserstaat friedlich Seite an Seite existieren.

Beratungen mit anderen Regierungschefs
Er habe im Vorfeld mit Großbritanniens Premierminister Keir Starmer, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, Neuseelands Premierminister Christopher Luxon und Japans Regierungschef Shigeru Ishiba gesprochen, sagte Albanese. Bereits am Donnerstag vergangener Woche habe er das Thema auch mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, erörtert.

Eine Pro-Palästina-Kundgebung in Sydney(Bild: EPA/FLAVIO BRANCALEONE)

Israel verurteilt Entscheidung
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte Ende Juli angekündigt, die Anerkennung Palästinas bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September offiziell verkünden zu wollen. Kanada folgte wenige Tage später. Auch Großbritannien drohte Israel zuletzt offen mit einer Anerkennung Palästinas, falls die Regierung von Ministerpräsident Netanyahu den Gaza-Krieg und das Leiden der Palästinenser nicht beenden sollte. Fast 150 der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben Palästina bereits als Staat anerkannt, Österreich zählt nicht dazu.

Netanyahu hatte die bevorstehende Ankündigung aus Australien und die Entscheidungen der anderen Länder kürzlich als „beschämend“ bezeichnet und betont: „Heute ist der Großteil der jüdischen Öffentlichkeit entschieden gegen den palästinensischen Staat, aus dem einfachen Grund, dass sie wissen, dass er keinen Frieden bringen wird. Er wird Krieg bringen.“