Kaum Reden und Anträge

Das sind die „Faulsten“ im EU-Parlament

Reinhold Lopatka (ÖVP), Helmut Brandstätter (Neos), Lena Schilling (Grüne), Andreas Schieder (SPÖ) und Harald Vilimsky (FPÖ)(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Die Politik befindet sich nicht nur in Österreich in der Sommerpause. Auch im EU-Parlament herrscht derzeit gähnende Leere. Anlässlich der Tagungspause liegt die Arbeitsbilanz der Abgeordneten für das vergangene Jahr vor. Die „Krone“ weiß, wer die wenigsten Reden gehalten und die wenigsten Anträge eingebracht hat.

Der „Krone“ liegt die Liste der Redebeiträge österreichischer Abgeordneter im EU-Parlament von Juli 2024 bis Juli 2025 vor. Sie wird von ÖVP-Fraktionsführer Reinhold Lopatka mit 46 Reden angeführt. An letzter Stelle von insgesamt 20 Abgeordneten mit nur sechs Reden liegt Georg Mayer von der FPÖ. Ein sehr fleißiger Redner ist auch Helmut Brandstätter von den Neos mit 39 Reden. Der blaue Fraktionsführer Harald Vilimsky (15) und sein rotes Gegenüber Andreas Schieder (16) haben nicht mal halb so oft das Wort ergriffen. Thomas Waitz (23) und Lena Schilling (21) von den Grünen können eine deutlich bessere Bilanz vorlegen.

Redezeit sagt nicht alles
Reden sagen natürlich nicht alles über die Arbeitswut eines Abgeordneten aus. Kleinere Fraktionen haben weniger Redezeit, in größeren bekommen wiederum die Fraktionschefs und ihre Vizes mehr Raum. Dennoch sind die Unterschiede frappant: Die Wahlgewinner von der FPÖ haben im Schnitt nur 13 Reden pro Abgeordneten gehalten. Die ÖVP-Mandatare kommen dagegen auf 24 Beiträge pro Kopf, bei der SPÖ sind es magere 15, bei den Grünen 22 und bei den Neos gar 26,5!

Das EU-Parlament

• Im Europäischen Parlament gibt es insgesamt 720 Sitze. Die größte Fraktion stellt die Volkspartei (EVP) mit 188, dahinter folgen die Sozialdemokraten mit 136 Sitzen, die Patrioten für Europa (85 Sitze) sind drittstärkste Kraft. Da sich die rechten Fraktionen im EU-Parlament regelmäßig untereinander zerstreiten, bilden sich immer wieder neue Zusammenschlüsse. Die Gründung der PfE wurde nach der EU-Wahl im Mai 2024 bei einer Pressekonferenz in Wien von FPÖ-Chef Herbert Kickl, Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und dem Chef der tschechischen ANO, Andrej Babiš, verkündet.
• In Österreich wurde die FPÖ bei der EU-Wahl mit 25,7 Prozent erstmals bei einem bundesweiten Urnengang zur stärksten Kraft, später folgte der erste Platz bei der Nationalratswahl.  Die ÖVP kam auf 24,7 Prozent, die SPÖ auf 23,2 Prozent. Die Grünen schafften 10,7 Prozent und die Neos 9,9 Prozent.

 

Der fleißigste Redner bei der SPÖ ist Hannes Heide mit 27 Beiträgen. Auf der negativen Seite der Skala ist die SPÖ mit Günther Sidl (7) als Vorletzter und Elisabeth Grossmann (8) Vorvorletzte gut vertreten. Ein ähnliches Bild zeigt sich auch bei den Entschließungsanträgen. Brandstätter (44 Anträge) und Lopatka (20) führen die Liste klar an. 

Ein dickes Minus ergibt sich in der Bilanz Brandstätters durch die Anwesenheit bei Abstimmungen. Er war 19 Mal abwesend und damit deutlich öfter als alle anderen. An zweiter Stelle dieser Negativliste liegen die ÖVPler Sophia Kircher und Lukas Mandl mit je zwölf Abwesenheiten. Die „Bravsten“ sind Elisabeth Grossmann (SPÖ) und Roman Haider (FPÖ), die beide keine Abstimmung ausgelassen haben. Vilimsky schwänzte fünfmal, Schieder sechsmal und der grüne Fraktionsführer Waitz nur zweimal.