Energie-Zwist beendet

Einigung mit AK bringt Strompreis ins Rutschen

Politik
31.03.2023 09:55

Der auf einem schlechten Gesetz basierende Zwist zwischen Energie AG und AK Oberösterreich um den Strompreis ist beendet, beide konnten nun gemeinsam einen Vergleich erzielen, der die Versorgungssicherheit garantiert und Kunden bares Geld bringt. Zugleich verkündet die Energie AG eine Strompreissenkung für Bestandskunden mit 1. Juni.

Das ist die Ausgangslage laut Schilderung der AK: „Die Energie AG erhöhte mit 2. Jänner 2023 den Strompreis für Bestandskunden/-innen. Die Vorgehensweise und der Umfang warfen rechtliche Fragen auf, die die Arbeiterkammer Oberösterreich im Rahmen eines Musterverfahrens klären wollte, um Rechtssicherheit für alle zu schaffen. Erfreulicherweise konnten ein langwieriges Gerichtsverfahren und Vertragskündigungen vermieden werden, denn die Energie AG suchte den Dialog und war zu einer kundenfreundlichen und praktikablen Lösung bereit.“

Einmalzahlung zwischen 25 und 100 Euro bis Ende August
Diese Lösung schaut laut AK so aus: „Kunden und Kundinnen mit einem Vorjahresverbrauch bis zu 1.500 Kilowattstunden (kWh) erhalten bis spätestens 31. August eine einmalige Zahlung von 25 Euro auf ihr Konto, bei einem Verbrauch zwischen 1.500 und 2.900 kWh werden 50 Euro ausbezahlt und jene mit einem Verbrauch von über 2.900 kWh erhalten 100 Euro. Kunden/-innen, deren Kontoverbindung der Energie AG nicht bekannt ist, werden schriftlich ersucht, diese für die Rückzahlung bekannt zu geben.

Strompreissenkung um bis zu 25 Prozent ab 1. Juni
Darüber hinaus hat die Energie AG angekündigt, aufgrund der sich veränderten maßgebenden Umstände den Arbeitspreis (brutto) auf 26,14 Cent pro Kilowattstunde (ct/kWh) für alle Verbraucher/-innen zu senken. Jene, die eine Vertragsbindung eingehen, erhalten einen neuen Arbeitspreis von 23,99 ct/kWh.

Nun lasse der Markt eine Strompreissenkung zu
„Wir haben immer gesagt, dass wir nach den Vorteilspaketen ,Landwirtschaft & Gewerbe‘, ,Wärmepumpe & Nachtspeicher‘ und Senkung des Neukunden-Tarifs die Strompreise auch für Bestandskunden senken werden, sobald es der Markt zulässt“, erklärt Energie AG-CEO Leonhard Schitter. Dies sei nun der Fall: Nach bereits drei Entlastungspaketen seit Jänner 2023 kann nun auch der Strompreis für 300.000 Bestandskunden in Oberösterreich gesenkt werden. Zur Einigung mit der AK sagt Schitter: „In schwierigen Zeiten haben sich die Menschen Rechtssicherheit verdient. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass sie nicht von heute auf morgen plötzlich ohne Stromvertrag dastehen“, so der Generaldirektor.

Auch Gesetz muss wieder besser werden
Schitter hat noch ein weiteres Anliegen: „Ich appelliere allerdings eindringlich an den Gesetzgeber, die neue Novelle im ElWOG, die in so schwierigen Zeiten für alle Österreicherinnen und Österreicher Unsicherheit bei der Stromversorgung ausgelöst hat, zu reparieren. Hier braucht es ein verlässliches Gesetz, auf das sich alle, auch die Energieanbieter, verlassen können", mahnt Schitter ein. Das sieht auch AK-Präsident Andreas Stangl so: „Mit dem aktuellen Gesetz ist es der Bundesregierung nicht gelungen, einfache und sichere Regeln für die angemessene Änderung der Strompreise zu schaffen. Die AK OÖ fordert daher eine Novelle, die Rechtssicherheit bei Strompreisänderungen schafft. In Zukunft soll die Regulierungsbehörde E-Control anhand festgelegter Kriterien im Vorhinein die Preisänderung genehmigen.

 

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