Koalitionsgespräche

SPÖ und ÖVP drücken jetzt ziemlich aufs Tempo

Die Arbeitsgruppen treffen sich täglich, auch am Samstag. Wie „gefesselt“ sind eigentlich Regierungsmitglieder? Wird’s ein rascher Pakt?

Täglich, inklusive Samstag, zwei Arbeitsgruppen – das ist das ambitionierte Programm der Verhandlungsteams von SPÖ und ÖVP hinsichtlich einer Verlängerung der bisherigen Koalition. Diese Arbeitsgruppen sind nach Themen strukturiert und nennen sich etwa „Bildung, Kultur, Europa“ oder „Generationen, Frauen, Gesellschaft“. Auch eine Arbeitsgruppe „Wirtschaft und Standort“ gibt es, ebenso eine zur Landwirtschaft. Wen wundert’s, wenn Gerüchte besagen, dass Rot und Schwarz bereits vor dem vorerst geplanten Gründonnerstag fertig sein wollen und den Palmsonntag anpeilen. ÖVP-Chefverhandler Markus Malle will das jedenfalls nicht dementieren.

Politischen Beobachtern stellt sich bei solchen Verhandlungen und dem Erarbeiten eines Koalitionspapiers eine prinzipielle Frage: Wenn zwei Parteien bereits alles bis ins Kleinste ausarbeiten, die Arbeit für die nächsten fünf Jahre bis ins Detail planen, welche Handlungsspielräume hat ein Regierungsmitglied? Ist es nicht völlig „gefesselt“? Kann es überhaupt noch nach eigenen Ideen und nach eigenem Gutdünken handeln? Politik machen?

Malle: „Der Referent ist an das Koalitionspapier gebunden. Es ist natürlich die Basis und der rote Faden. Aber niemand hindert irgendwen, auch eigene Punkte und Vorstellungen zur Diskussion zu stellen und sie umzusetzen.“ Die Kurzfassung könnte lauten: Im Koalitionspapier steht das „Was“, das „Wie“ wird aber den einzelnen Referenten und -innen überlassen. Wenigstens was.