Laut Medien:

Zehntausende Gefangene im Iran werden begnadigt

Laut iranischen Medien sollen demnächst Zehntausende Häftlinge aus den Gefängnissen freikommen. Es ist von einer Amnestie anlässlich des nahenden Jahrestags der Islamischen Revolution die Rede. Diese soll dem Vernehmen nach auch für Personen gelten, die im Zuge der anhaltenden Proteste festgenommen worden sind.

Der oberste geistliche Führer Ayatollah Ali Khamenei habe „der Begnadigung und Strafmilderung einer großen Zahl von Beschuldigten zugestimmt, die im Zusammenhang mit jüngsten Vorfällen angeklagt oder in anderen Fällen verurteilt wurden“, hieß es auf einer Erklärung auf Khameneis Webseite.

Die Justizbehörde verkündete ihrerseits auf ihrer Webseite „Misan Online“, dass im Zusammenhang mit der Protestbewegung Festgenommene nur dann freigelassen würden, wenn sie eine „Reueerklärung und eine schriftliche Verpflichtung“ unterzeichneten, „ein ähnliches vorsätzliches Verbrechen nicht zu wiederholen“. Wegen ihrer mutmaßlichen Beteiligung an den seit Monaten anhaltenden Protesten im Iran wurden seit deren Beginn Tausende Menschen festgenommen. Die Proteste waren vom Tod der 22-jährigen Kurdin Mahsa Amini im September nach ihrer Festnahme durch die Sittenpolizei ausgelöst worden.

Nach einer auf offiziellen Angaben basierenden Zählung der Nachrichtenagentur AFP hat die Justiz im Zusammenhang mit den Protesten bisher 18 Menschen zum Tode verurteilt. Vier Todesurteile wurden bereits vollstreckt, was international Empörung ausgelöste.