GUTEN MORGEN

Getöse und stiller Protest | Nächste Präsidentin?

Er gilt ja als ruhig und bedächtig. Doch der Übergang von seiner ersten auf die zweite Amtszeit war für Alexander Van der Bellen von einigem Getöse begleitet - und gipfelte schließlich in einem stillen Protest. Denn bei der von viel Applaus begleiteten Angelobung des Präsidenten vor der Bundesversammlung blieb die blaue Schar rund um Herbert Kickl demonstrativ still - und verließ noch während der Standing Ovations den Historischen Sitzungssaal. Die Zuneigung der Blauen hatte VdB ja nie - aber so frostig wie gestern war die Atmosphäre zwischen der Freiheitlichen Partei und dem Staatsoberhaupt auch noch nie. Eingebrockt hatte sich das der Präsident selbst - indem er vor dem Staatsakt einen einmaligen Akt setzte. Dieser Akt, ein ORF-Interview mit Aussagen, die ohne viel Interpretation als Absage an einen eventuellen Bundeskanzler Kickl interpretiert werden - der beschert Van der Bellen nun zwar viel Applaus von einer Seite. Heizt aber andererseits die ohnehin schon scharfe Ablehnung von anderer Seite noch weiter an.

Nächste Präsidentin? Nein, natürlich hatte Van der Bellen im am Vorabend seiner zweiten Angelobung ausgestrahlten ORF-Interview nicht ausdrücklich gesagt, er werde Herbert Kickl auch dann nicht mit der Regierungsbildung beauftragen oder nicht als Kanzler angeloben, wenn die FPÖ bei der Wahl stärkste Partei wäre. Er sagte vielmehr, er würde Kickl bei einem etwaigen Wahlsieg „nicht automatisch den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen“. Denn er wolle „eine antieuropäische Partei, die den Krieg Russlands gegen die Ukraine nicht verurteilt“, durch seine Maßnahmen „nicht noch zu befördern versuchen“. Seither herrscht große Aufregung. Und mit Aufregungen, vor allem mit inszenierten, hat die FPÖ gewiss mehr Erfahrungen als der Bundespräsident. Wobei die Wegweisung Van der Bellens in mehrfacher Hinsicht auch von Menschen außerhalb der FPÖ nicht nur Applaus finden. So bezeichnet der Verfassungsjurist Peter Bußjäger die Aussagen des Präsidenten gegenüber der „Krone“ sogar als „demokratiepolitisch gefährlich“. Und auch beim Empfang des Präsidenten anlässlich des Beginns seiner zweiten Amtsperiode waren die Anti-FPÖ-Aussagen großes Thema. So mancher fragte sich, warum er das ausgerechnet am Vorabend seiner Angelobung sagen musste. Und noch dazu wenige Tage vor der Niederösterreich-Wahl, bei der die Freiheitlichen ohnehin vor einem Höhenflug stehen. Der werde durch die Anti-Kickl-Ansage nicht gebremst, sondern eher verstärkt, so die Vermutung. Dabei wurde beim Hofburg-Empfang die Diskussion um das Interview beinahe von einem anderen Auftritt in den Schatten gestellt: Vor den Ehrengästen beschränkte sich Alexander Van der Bellen auf eine kurze Begrüßung. Und überließ rasch seiner Frau Doris Schmidauer das (große) Wort. Pirscht sich da eine Nachfolgekandidatin an? Frau VdB als nächste Präsidentin? Das wurde gestern geunkt - noch im Spaß.

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