Querelen in Innsbruck

Stadtchef Georg Willi für Neuwahltermin im Herbst

Bürgermeister Georg Willi

(Bild: Liebl Daniel/zeitungsfoto.at)

Die Turbulenzen und Grabenkämpfe in der Innsbrucker Stadtpolitik nehmen kein Ende. Der schwer in der Defensive befindliche und seit langem ohne Koalition und Mehrheit dastehende Bürgermeister Georg Willi (Grüne) hat sich am Mittwoch im Gemeinderat dafür ausgesprochen, nicht wie planmäßig vorgesehen im Frühjahr 2024 zu wählen, sondern einen „guten Herbsttermin“ 2023 zu finden. Der Gemeinderat könne sich dafür etwa vor Beginn der Sommerpause auflösen.

Er würde gerne mit den anderen Parteien reden und einen akkordierten Zeitpunkt bzw. eine ebensolche Vorgangsweise finden, erklärte Willi und sprach sich für einen „geeigneten und für geordnete Verhältnisse sorgenden Wahltermin“ aus.

„Noch viel abzuarbeiten“
Willi tätigte seine Äußerungen während einer Debatte über einen NEOS-Antrag auf sofortige Auflösung des Gemeinderates. Dagegen sprach sich der Stadtchef vehement aus. Denn dann wären sämtliche Gemeinderats- und Regierungsmitglieder unmittelbar ihre Funktion los, in der Stadt Innsbruck würde bis zum Wahltermin ein Amtsverwalter des Landes eingesetzt. Dies wäre „unverantwortlich“. Die Stadtpolitik solle den Wahltermin „selbstbestimmt festlegen“. Es gebe in den kommenden Monaten, jedenfalls bis zum Sommer, noch viel abzuarbeiten, viele Projekte würden sich „in der Pipeline“ befinden, man wolle arbeiten.

Mehrere Stimmenenthaltungen
Der Antrag der NEOS kam schließlich gar nicht zur Abstimmung, da sich „Für Innsbruck“, die ÖVP, „Lebenswertes Innsbruck“ und zwei SPÖ-Gemeinderatsmitglieder der Stimme enthielten. Damit war das notwendige Dreiviertelquorum nicht erreicht.