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Feuer am Dach | Härtere Strafen

Feuer am Dach. Es waren sehr klare Aussagen von Gesundheitsminister Johannes Rauch im „Krone“-Interview am vergangenen Wochenende: Wenn sich nichts ändere, dann fahre das Gesundheitssystem in fünf Jahren an die Wand. Und vor allem, angesprochen auf die Zwei-Klassen-Medizin mit dem wuchernden Wahlarztsystem: „Beim Arztbesuch muss die E-Card reichen und nicht die Scheckkarte gebraucht werden“. Für die heutige Ausgabe der „Krone“ hat sich unsere Innenpolitik-Redaktion das Wahlarztwesen näher angesehen. Was so viele Ärzte lockt, Wahlarztpraxen aufzumachen? Flexibilität ohne Grenzen! Sie brauchen im Gegensatz zu Kassenärzte keine fixen Ordinationszeiten, haben Niederlassungsfreiheit und können verlangen, was sie wollen. Um das einzuschränken - darüber werde schon lange verhandelt. Herausgekommen sei nichts, heißt es vonseiten der Gesundheitskasse. Nun sei die Politik am Zug. Wobei: Da landen wir wieder in der österreichischen Realität. Zuständig ist nicht nur der Gesundheitsminister, nein, auch neun Gesundheits-Landesräte. Und die Kassen, die Ärztevertreter. Und manche mehr. Aber es ist wohl allerhöchste Zeit, das gemeinsam zu lösen, schließlich dürfte der Sprecher der Gesundheitskasse nicht unrecht haben, wenn er meint, es sei „Feuer am Dach“. Es muss gelöscht werden - und nicht weiter gezündelt.

Härtere Strafen. Jetzt meldet sich in der Kinderporno-Affäre (korrekterweise spricht man statt von „Kinderporno“ mittlerweile von „Online-Kindesmissbrauch“) rund um Schauspieler Florian Teichtmeister die Politik zu Wort. Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) sagt, dass „einem ja schlecht wird“, wenn man liest, was hier geschah oder geschieht. Eine Suchterkrankung wie beim Alkohol sei keine Entschuldigung, sondern eine „Verhöhnung der Opfer und absolute Verharmlosung“. Es gehe um ein widerwärtiges Geschäft mit dem Leid von Kindern, einen regelrechten Markt. Die Ministerin fordert eine Strafverschärfung nach deutschem Muster. Raab: „Dort gibt es für den Besitz von Kinderpornografie bis zu 5 Jahre Haft, bei uns nur bis zu drei. Bei der Verbreitung sind es in Deutschland sogar zehn Jahre Haft.“ So eine Anpassung - die ist dringend zu diskutieren!

Kommen Sie gut durch den Mittwoch!