Guten Morgen

Staats- und Landesfunk | Blaue Kometen

Staats- und Landesfunk. „Hat wirklich wer geglaubt, dass der ORF unabhängig ist und nicht der Spielball der Parteien?“, postete gestern ein Leser des Newsletters, nachdem auch hier vom aufsehenerregenden „Krone“-Interview mit Gerhard Draxler, dem Leiter der Kommission zur Überprüfung der Vorgänge im ORF-Landesstudio Niederösterreich, die Rede war. Draxler untersucht mit einem kleinen Team, ob der aktuelle ORF-Niederösterreich-Landesdirektor Robert Ziegler in seiner Amtszeit als Chefredakteur des Landesstudios bis 2021 massiven Einfluss auf die Berichterstattung genommen hat - zugunsten der ÖVP und einiger Unternehmen. Wobei das, was in Niederösterreich geschehen sein soll, „wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs ist“, wie der renommierte Medien- und Politik-Experte Peter Plaikner gegenüber der „Krone“ meint. In einigen Redaktionen des ORF laufe manches falsch, weiß Plaikner. Und ortet, wie wir heute berichten, auch in anderen Landesstudios mitunter Willfährigkeit einiger Journalistinnen und Journalisten gegenüber der Politik sowie fehlende fundierte Kritik. Plaikner: „In dieser Hinsicht läuft in einigen ORF-Redaktionen wohl manches falsch. Als Grundlage für dieses Urteil braucht man sich nur die Sendungen anzuschauen.“ Wobei der Medien- und Politikexperte ein Grundübel in der Machtausübung der Landeshauptleute gegenüber dem Staatsfunk, der vor allem auch ein Landesfunk ist, sieht. Längst gehörte das Anhörungsrecht der Landeshauptleute bei der Auswahl des ORF-Landesdirektors ersatzlos abgeschafft. Bei der Auswahl des Stiftungsrates dürfte nicht die Politik entscheiden - das müsste unter Bürgerbeteiligung passieren. Doch die Politik tut sich mehr als schwer, kann und will nicht locker lassen beim Staats- und Landesfunk. Selbst auf das Risiko, dass sie damit dem ORF die ohnehin so dünne Luft noch weiter abschnürt.

Blaue Kometen. Die FPÖ auf Erfolgskurs - wie schafft sie das trotz ihres so heftig umstrittenen Obmanns Herbert Kickl? Nicht zuletzt, weil ihr die ÖVP die Wähler zutreibt, wie auch Claus Pándi in seiner heutigen „Krone“-Kolumne meint. Die Kanzlerpartei habe es wieder einmal geschafft, Karl Nehammer „und seinem kolossalen Innenminister“, wie Pándi schreibt, sei es gelungen, die Themen Asyl und Migration zum großen Angst-Faktor in Österreich aufzublasen. Wobei das Thema nicht zur Ablenkung von den Energiepreisen und der Inflation taugte, sondern „nur als Verstärker der ohnehin miesen Stimmung diente“. Und Herbert Kickl könne das ideal nützen. Früher hätten zunächst Jörg Haider und später Sebastian Kurz das getan, was Herbert Kickl heute macht: „Sie erzeugen ein Gefühl der Nähe. Das kann die Volkspartei nicht, auch wenn sie noch so brüllt. Und die SPÖ schleudert es beim Migrationsthema zwischen dem, was dort einige für politisch korrekt halten, und dem, was ihre Wähler erwarten.“ So stünde nun das Land dort, wo es schon vor 30 Jahren stand. Pándi meint: „Die FPÖ muss nur warten und aufpassen, dass nicht wieder irgendeiner aus den eigenen Reihen allzu großen Unsinn macht.“ Man könnte ja angesichts des Auf und Ab der FPÖ fast glauben, da stünde eine Gesetzmäßigkeit dahinter: Auf kometenhafte blaue Aufstiege in lichte Höhen folgten stets tiefe Abstürze. Im Moment aber geht es gerade wieder steil bergauf …

Kommen Sie gut durch den Montag!