Autor vor Gericht
Als „Bastard“ beschimpft: Meloni beharrt auf Klage
Weil er Giorgia Meloni, lange bevor sie Italiens Ministerpräsidentin wurde, als „Bastard“ beschimpft hatte, muss sich der Anti-Mafia-Autor Roberto Saviano vor Gericht verantworten. Ihm wird Verleumdung vorgeworfen. Die nunmehrige Regierungschefin erklärte nun gegenüber der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“, sie sehe keinen Grund, die Klage zurückzuziehen, obwohl sich die Schriftstellervereinigung PEN International dafür ausgesprochen hatte. Das Gericht werde einen fairen Prozess garantieren, so Meloni.
Meloni hatte ihre Klage gegen Saviano nach einem Fernsehinterview im Dezember 2020 angestrengt, in dem er die Rechtspopulistin und Lega-Chef Matteo Salvini wegen ihrer Kritik an NGOs wegen der Rettung von Migranten verunglimpfte. Der Schriftsteller steht deshalb seit Mitte November wegen Verleumdung vor Gericht.
Es drohen bis zu drei Jahre Haft
Melonis Anwalt Luca Libra deutete kürzlich an, dass die Premierministerin in Erwägung ziehen könnte, die Klage gegen Saviano fallen zu lassen - wie es ihr von der Schriftstellervereinigung PEN International nahegelegt wurde. Im Falle einer Verurteilung drohen Saviano bis zu drei Jahre Haft, obwohl nach dem italienischen Rechtssystem eine Geldstrafe von mindestens 500 Euro oder eine Bewährungsstrafe wahrscheinlicher sind.
Der Prozess gegen Saviano begann am 16. November vor einem Gericht in Rom, die Verhandlung wurde jedoch wegen der Neubesetzung eines Richters auf den 12. Dezember verschoben. Lega-Chef und Verkehrsminister Salvini reichte einen Antrag auf Beteiligung an einer Zivilklage ein.
Meloni warf NGOs Schlepperei vor
Der Fall spielt sich vor dem Hintergrund weiterer Streitigkeiten zwischen Migrantenrettungsorganisationen und Italiens neuer rechtsgerichteter Regierung ab. Die Regierung Meloni wirft NGO-Schiffen vor, illegal Migranten nach Süditalien zu schleusen. Dem Rettungsschiff „Ocean Viking“ verweigerte die Regierung vor zwei Wochen das Anlegen auf Sizilien, wodurch es gezwungen war, nach Frankreich zu fahren. Dies führte zu einem Streit zwischen Rom und Paris.
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