Corona-Kehrtwende
Meloni: „Covid-19 ist nicht die einzige Krankheit“
Neben der erneuten Verschärfung der Asylpolitik setzt die neue Regierung in Rom unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni auch in der Corona-Politik neue Akzente. Nach der Abschaffung der Impfpflicht für Ärzte und Sanitäter soll es bald auch keine Geldstrafen mehr in Höhe von 100 Euro für nicht geimpfte Italiener ab 50 Jahren geben. Meloni selbst betonte beim G20-Gipfel in Indonesien: „Gesundheit und Freiheit gehen Hand in Hand.“
Die Pandemie habe gezeigt, „wie zerbrechlich unsere Gesellschaften angesichts unerwarteter Gesundheitskrisen sind“. Dennoch dürfe man sich nicht der leichten Versuchung hingeben, „die Freiheit unserer Bürger im Namen des Gesundheitsschutzes zu opfern“, so die rechtsextreme Politikerin. „Freiheit und Gesundheit gehen Hand in Hand. Denn wenn man keine Gesundheit hat, nützt einem die Freiheit natürlich nichts. Andererseits: Was ist Gesundheit ohne Freiheit?“
„Haben möglicherweise andere Notfälle übersehen“
Covid-19 sei nicht die einzige Krankheit, der man sich stellen müsse. „Wegen der Pandemie haben wir in den vergangenen zwei Jahren möglicherweise andere Notfälle übersehen. Um diese müssen wir uns nun kümmern“, erklärte die 45-Jährige. In diesem Zusammenhang erwähnte Meloni den Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV, Tuberkulose und Malaria, dem die Regierung in Rom weitere 185 Millionen Euro beisteuern werde.
Keine Strafzettel mehr für Impfverweigerer
Italien war das erste westliche Land, in dem die Corona-Pandemie ausbrach und hatte drastische Maßnahmen gegen die Pandemie ergriffen. Die neue Regierung um Meloni hat vor zwei Wochen die Impfpflicht für Sanitäter abgeschafft. Damit können Tausende Sanitäter, die sich der Impfpflicht widersetzt hatten und vom Dienst suspendiert worden waren, wieder ihre Arbeit aufnehmen. Der Beschluss hatte für Debatten gesorgt.
Die Regierung plant auch die Abschaffung der 100-Euro-Strafe, die im Jänner für nicht geimpfte Italiener ab 50 Jahren verhängt wurde. Viele Impfgegner, bei denen der Strafzettel in den vergangenen Monaten ins Haus geflattert war, haben die Zahlung verweigert.
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