LRH bemängelt einiges

Prüfer im Spittaler Rathaus: Pirihs Ära zerpflückt

Kärnten
15.10.2022 12:00

Der Landesrechnungshof (LRH) nahm die Stadt Spittal unter die Lupe: Kaum Kontrolle, viel Willkür, Geldkassette und Stöckelschuhe.

Ein Wort: verheerend. So fällt das Urteil des Landesrechnungshofes über die Zustände in der Stadt Spittal während der Ära des abgewählten SPÖ-Bürgermeisters Gerhard Pirih aus. Der Bericht, der Montag öffentlich wird, liegt der „Krone“ bereits vor:

Punkt 38:
Der Rechnungshof bemängelt, dass die Stadt über zehn Girokonten bei sieben verschieden Banken verfügt. Was völlig unüblich sei.

Punkt 51: 
Der LRH deckt auf, dass die Stadt nicht alle Liegenschaftsverkäufe öffentlich machte.

Punkt 54: 
Die Prüfer kritisieren, dass die Stadt bei Grundstückstäuschen nur auf Flächengleichheit achtete und nicht auf Marktpreise. Was ratsam wäre, schließlich sind etwa 100 Quadratmeter Brennnesseln weniger wert als 100 Quadratmeter Seegrund.

Punkt 68: 
Es gab oft keine Kontrollen der widmungsgemäßen Verwendung von Förderungen.

Punkte 70 und 71: 
Mietreduktionen gewährte die Stadt auch ohne Nachweis einer Notwendigkeit und ohne Fördervereinbarungen. Also willkürlich?

Punkt 73: 
Bei Fahrzeugankäufen wurden nicht alle in Frage kommenden Autohändler kontaktiert.

Da fallen die Punkte 35 sowie 57 und 58 gar nicht mehr ins Gewicht, sind aber zumindest unterhaltsam. Die Prüfer entdeckten eine kaputte Geldkassette und halten fest: „Der Landesrechnungshof stellt fest, dass eine Geldkassette defekt war und kritisiert, dass zur Verwahrung von Bargeldbeständen ausschließlich intakte Geldkassetten zu verwenden sind.“

Außerdem machen sich die Finanzexperten Sorgen über die „Begehbarkeit des neuen Rathausplatzes mit Stöckelschuhen“ und zwar wegen dort fehlenden Fugensandes.

Spittals Bürgermeister Gerhard Köfer, seit der Wahl 2021 wieder im Amt, zu diesem Bericht über die Jahre seines Vorgängers: „Es gibt in der Tat vieles aufzuräumen. Wir werden das alles zügig, ruhig und kompetent auf neue Schienen bringen.“

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