Statt „Rundfunk-Rasur“

Land NÖ will weiter bei GIS-Gebühr mitkassieren

Einsparen auf Knopfdruck: Nicht alle waren im Landtag dafür

(Bild: Scharinger Daniel)

Satte 39 Millionen Euro an Entlastungen für die Haushalte in Niederösterreich - und das quasi auch noch auf Knopfdruck. SPÖ, FPÖ und Neos wollten eben das mit der Aufhebung des Rundfunkabgabegesetzes und für die unter der Teuerung leidenden Landsleute erwirken. Bei der ÖVP und den Grünen hat man aber andere Pläne. 

Unbürokratisch und treffsicher muss den Menschen wegen der Teuerungswelle geholfen werden. Auf dem Papier sind sich da alle Parteien einig. Bei der Frage, wie stark die entlastende Gebührenbremse betätigt werden soll, scheiden sich jedoch die Geister. SPÖ und FPÖ schlugen - wie die „Krone“ im Juli berichtete - vor, auch die sogenannte Rundfunkabgabe, die das Land als Teil der GIS-Gebühr kassiert, zu streichen. „Damit würde man jeden Haushalt um 70 Euro pro Jahr entlasten“, wird vorgerechnet.