Ermittlungen laufen

Dienstauto-Crash: So viel kostet die Cobra-Affäre

Der Unfall zweier Sicherheitsleute von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) dürfte für das Innenministerium finanziell nicht schwer ins Gewicht fallen: Laut dem Ressort ist der Schaden mit 500 Euro abgewickelt worden. Die FPÖ hat Zweifel an der Schadenshöhe in der sogenannten Cobra-Affäre.

Zwei Cobra-Beamte, die für den Schutz des Kanzlers verantwortlich waren, hatten im Frühjahr ihr Dienstauto angeblich nach einem Umtrunk bei der Kanzler-Familie in Betrieb genommen. Dabei hatten sie beim Ausparken abgestellte Fahrzeuge touchiert und einen Blechschaden verursacht. Die beiden versehen mittlerweile wieder Dienst an ihren Stammdienststellen. Gegen sie läuft allerdings noch ein Disziplinarverfahren.

Auch die Staatsanwaltschaft (StA) Korneuburg hat in der Cobra-Affäre Ermittlungen gegen „zumindest eine namentlich bekannte Person“ eingeleitet. In einem anonymen Schreiben waren Vorwürfe erhoben worden, Nehammer könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen, was der Kanzler selbst wiederholt als unwahr zurückwies. Die Ermittlungen seien weiterhin am Laufen, teilte die Staatsanwaltschaft nun mit.

„Tarn- und Täuschmanöver“
Für FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer sind die Angaben des Ministeriums „die dreiste Fortsetzung des Tarn- und Täuschmanövers des Kanzler-Ehepaars“ rund um den Unfall. „Nach allem, was man über diesen Crash hört, muss der Schaden weit höher sein als die behaupteten 500 Euro. Aber vielleicht ist das ja nur die Abschleppgebühr zum Autofriedhof“, sagte er. Außerdem sollen auch geparkte Autos beschädigt worden sein. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) habe hier wohl die Kosten und die entscheidende Information verschwiegen, ob auch dafür der Steuerzahler aufkommen muss.

Insgesamt betrugen die Versicherungsschäden im Innenministerium in diesem Jahr bisher 22.019 Euro, es kam zu 30 Unfällen. Das ergab eine parlamentarische Anfragebeantwortung an die FPÖ. Selbst verschuldete Unfälle durch Fahrzeuge des Ministeriums verursachten in diesem Jahr Kosten von 5623 Euro, fremdverschuldete 16.396 Euro. Fahrzeuge der Landespolizeidirektionen zählen dabei nicht dazu.

Crash mit Kogler-Auto
Auch ein weiterer Pkw aus dem Fuhrpark der Regierung hatte übrigens nach der Cobra-Affäre einen Unfall verursacht: Ein E-Dienstwagen von Grünen-Chef Werner Kogler hatte Anfang April - ohne den Vizekanzler an Bord - einen Parkschaden verursacht. Allerdings sei der Fahrer nüchtern gewesen, hieß es damals. „Der Schadensfall wird derzeit von der Versicherung bearbeitet, weshalb genaue Schadenssummen noch nicht bekannt sind“, heißt es dazu in der Anfragebeantwortung von Koglers Ressort, in der nur ein einziger Vorfall in diesem Jahr ausgewiesen wurde.