Noch vor Herbst

ÖH für Rückkehr der Maskenpflicht an Hochschulen

(Bild: Maridav/stock.adobe.com)

Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) tritt angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen wieder für eine allgemeine Maskenpflicht an den Hochschulen ein. Der Hochschulbetrieb müsse für alle Personen, die studieren wollen, zugänglich sein und gerade für Menschen aus Risikogruppen führe die Maskenpflicht dazu, dass sie sicherer am Hochschulleben teilnehmen können, so die ÖH-Vorsitzende Keya Baier (Grüne und Alternative Studierende/GRAS).

Dabei will die ÖH nicht bis zum Herbst zuwarten, „dann führt sowieso kein Weg dran vorbei“. Schon jetzt sei der Punkt erreicht, wo Personen aus den Risikogruppen wegen der Aufhebung der Maskenpflicht an fast allen Hochschulen de facto davon abgehalten werden, Prüfungen zu schreiben oder an Seminaren teilzunehmen. „Das ist ein für uns untragbarer Zustand.“ Extrem wichtig sei mit Blick auf das kommende Studienjahr auch die Planbarkeit. Dass jede Hochschule autonom über ihre Corona-Regeln entscheiden kann, sei angesichts der so unterschiedlichen Voraussetzungen - von künstlerischem Einzelunterricht bis zur Massen-Vorlesung - durchaus nachvollziehbar. Die Hochschulen sollten aber zumindest die jeweiligen Regelungen zu einer ähnlichen Zeit bekannt geben.

Jeder dritte Student hat Geldprobleme
Außerdem pocht Baier, die mit Juni den ÖH-Chefsessel von Sara Velic vom Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) übernommen hat, darauf, dass das Ministerium die Studenten bei den Corona-bedingt noch verschärften finanziellen Problemen stärker unterstützt. Die jüngste, breit angelegte Studierendenbefragung mit rund 30.000 Teilnehmern hat etwa gezeigt, dass jeder dritte Student finanziell nur schlecht über die Runden kommt. Hier brauche es langfristige Antworten, etwa indem mehr Personen Anspruch auf Studienbeihilfe erhalten.

Keya Baier

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Dass die Regierung mit ihrem Anti-Teuerungs-Paket die lange geforderte Valorisierung der Studienbeihilfe angekündigt hat, macht Baier „sehr glücklich. Und ich glaube, das wäre nicht passiert, wenn wir das nicht im letzten Jahr so vehement eingefordert hätten.“ Genug ist das aus ÖH-Sicht allerdings noch lange nicht: Die 300 Euro Einmalzahlung für Studienbeihilfe-Bezieher seien schnell verbraucht und es brauche einen viel größeren Bezieherkreis. Derzeit bekommen wegen der Einschränkungen (Altersvorgaben, Leistungsnachweise, Ausschluss von Drittstaatenangehörigen) gerade einmal zwölf Prozent Studienbeihilfe.

Einsparungen könnten zuallererst Studienassistenten und Tutoren treffen
Mehr Geld brauche es angesichts der Teuerung akut auch für die Hochschulen selbst. Diese hätten schon angekündigt, dass ohne finanziellen Ausgleich durch das Bildungsministerium eine Kündigungswelle drohe. „Das müssen wir ganz genau beobachten“, so Baier. Immerhin wären in diesem Fall zuallererst Studienassistenten, Tutoren und Forschungsassistenten betroffen. „Das sind Studierende, die auf der Straße sitzen und deren Einkommen wegfällt.“ An der Uni Salzburg etwa wurde 2019 zum Stopfen des Budgetlochs die Hälfte der Studienassistenz-Stellen gestrichen, so Baier, die dort damals selbst lokale ÖH-Vorsitzende war.

Nach der historisch niedrigen Beteiligung von nur knapp 16 Prozent bei den letzten ÖH-Wahlen versucht die ÖH bei den Studierenden stärker Präsenz zu zeigen - durch „gute politische Vertretungsarbeit“ und mehr Einbindung der Studierenden. Auch die Wahlkampagne für 2023 werde schon geplant. Außerdem versuche man die verhältnismäßig wenig bekannte Bundesvertretung bekannter zu machen und die anderen ÖH-Ebenen (Hochschul-, Fakultäts- und Studienvertretung) bei ihrer konkreten Arbeit für die Studenten zu unterstützen.