Nach Impfpflicht-Aus

Rauch: Maskenpflicht noch vor Herbst möglich

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hat am Freitag die Abschaffung der Impfpflicht und das weitgehende Fehlen von Corona-Schutzmaßnahmen trotz steigender Infektionszahlen verteidigt. Im dritten Jahr der Pandemie könne man nicht im Dauerkrisenzustand bleiben, generell gebe es in Europa den Trend, „ein Leben mit Corona zu ermöglichen“. Sollte eine Überlastung des Gesundheitssystems drohen, sei eine neuerliche Maskenpflicht schon vor dem Herbst nicht ausgeschlossen.

„Das habe ich immer gesagt: Wenn wir uns einer Situation nähern, die in Richtung Überlastung des Gesundheitssystems geht, dann bin ich natürlich verpflichtet, auch zu reagieren“, so Rauch im Ö1-Morgenjournal zur Frage einer Wiedereinführung der Maskenpflicht im öffentlichen Bereich.

Keine „Maske-rauf-, Maske-runter-Spielchen“
Einen Zick-Zack-Kurs sieht Rauch dabei angesichts dessen, dass die Maskenpflicht erst mit Juni für drei Monate ausgesetzt wurde, nicht. Das Ministerium beurteile die Lage jede Woche neu, dabei beobachte man auch die Entwicklung in anderen Ländern. Man versuche, keine „Maske-rauf-, Maske-runter-Spielchen zu spielen“.

Dass die Maskenpflicht angesichts der zu erwartenden weiteren Corona-Welle nicht gleich in bestimmten Bereichen wie dem öffentlichen Verkehr beibehalten wurde, so wie in Wien, verteidigte Rauch. Er gehe davon aus, dass wir mit der Maske leben werden müssen, immerhin sei auch in den kommenden Jahren mit weiteren Wellen zu rechnen. Es werde im Umgang mit der Pandemie Eigenverantwortung, Selbsteinschätzung und Solidarität dem Nächsten gegenüber brauchen.

Wenn wir uns einer Situation nähern, die in Richtung Überlastung des Gesundheitssystem geht, dann bin ich natürlich verpflichtet auch zu reagieren.

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne)

„Das werden wir lernen müssen.“ So werde es im morgendlichen Stoßverkehr in öffentlichen Verkehrsmitteln angezeigt sein, Maske zu tragen, im leeren Zug am Abend aber weniger. Sein Ziel sei es jedenfalls, einen Mittelweg zu finden zwischen möglichst wenig Einschränkungen und trotzdem Vorsicht walten zu lassen.

Eingriff in Persönlichkeits- und Freiheitsrechte
Dass die zuletzt bereits ausgesetzte Impfpflicht nun komplett abgeschafft werden soll, verteidigte Rauch erneut. Diese sei ein massiver Eingriff in Persönlichkeits- und Freiheitsrechte und laut Einschätzung der Impfpflicht-Kommission wäre bisher ein Scharfstellen der Impfpflicht nicht verhältnismäßig gewesen. „Ich kann nicht einfach eine Maßnahme setzen, die einen wirklich deutlichen Eingriff darstellt, wenn sie nicht sowohl fachlich wie auch rechtlich gerechtfertigt ist, und das war sie nicht.“

Für die Abschaffung habe man sich nun entschieden, weil diese Maßnahme die Gesellschaft spalte. Im Herbst werde man allerdings angesichts der multiplen Krisen wie Ukraine-Krieg, Teuerung und Problemen bei der Energieversorgung „jeden Millimeter Solidarität und Gemeinsinn brauchen“.