Michel vor EU-Gipfel:

„Diese Kriegsverbrechen müssen sofort aufhören!“

EU-Ratspräsident Charles Michel

(Bild: AP)

EU-Ratspräsident Charles Michel hat Russland vorgeworfen, in der Ukraine Kriegsverbrechen zu begehen. „Mit dem Fortschreiten des Kriegs beobachten wir, dass Russland zunehmend die Zivilbevölkerung angreift und Krankenhäuser, Schulen und Unterkünfte ins Visier nimmt“, schrieb der Belgier am Mittwochabend in seinem Einladungsschreiben für den anstehenden EU-Gipfel in Brüssel. „Diese Kriegsverbrechen müssen sofort aufhören!“

Zuvor hatte bereits die US-Regierung am Mittwoch russischen Truppen in der Ukraine erstmals offiziell Kriegsverbrechen vorgeworfen. Auch Michel hatte vergangene Woche bereits gesagt, dass in der Ukraine sicherlich Kriegsverbrechen begangen würden.

Weitere Hilfen für Ukraine angekündigt
Michel zufolge soll es beim Gipfel unter anderem um die weitere Hilfe für die Ukraine gehen. „Wir müssen der Ukraine weiterhin humanitäre, politische, finanzielle und materielle Unterstützung gewähren.“ Auch solle geprüft werden, wie die Flüchtlinge und ihre Aufnahmeländer unterstützt werden könnten.

Hoher Gast beim EU-Gipfel: US-Präsident Biden

(Bild: APA/AFP/Nicholas Kamm)

Mit Blick auf die verhängten Sanktionen gegen Russland schrieb Michel, es müsse sichergestellt werden, dass diese nicht umgangen würden. Man sei bereit, rasch weitere Sanktionen zu beschließen.

Beim Gipfel am Donnerstag und Freitag soll unter anderem darüber beraten werden, was gegen die derzeit hohen Energiepreise unternommen werden kann. Am Donnerstagnachmittag wird US-Präsident Joe Biden als Gast an dem Treffen teilnehmen. Am Abend wird dann der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj per Video zugeschaltet.