Wegen Fukushima

Japans Premier Kan kündigt seinen Rücktritt an

Der japanische Ministerpräsident Naoto Kan hat ein Misstrauensvotum überstanden, aber zugleich seinen Rücktritt angekündigt. Der Abstimmungsantrag war von der konservativen Oppositionspartei LDP eingebracht worden, die ihm schlechtes Krisenmanagement nach der Erdbeben- und Tsunami-Katastrophe vorwirft. Auch Mitglieder der eigenen Partei hatten gedroht, gegen Kan zu stimmen, und sich erst durch die Rücktrittsankündigung auf Kurs bringen lassen.

Vor der Abstimmung hatte Kans innerparteilicher Rivale Ichiro Ozawa angekündigt, den Antrag der Opposition zu unterstützen. Kan machte daraufhin ein Zugeständnis und sagte, er wolle zurücktreten, wenn er seine Verantwortung für den Wiederaufbau des Landes erfüllt habe.

Mit der Mehrheit der Sitze von Kans Demokratischer Partei (DPJ) stimmte das maßgebliche Unterhaus am Donnerstag gegen das Votum der Opposition. Dem von der Opposition eingebrachten Misstrauensvotum schlossen sich nach ersten Angaben 152 Parlamentarier an, 293 stimmten dagegen.

Kan: Erst Wiederaufbau, dann Rücktritt
Er wolle sein Amt abgeben, wolle aber zunächst noch seine Verantwortung wahrnehmen und dafür Sorge tragen, dass die Wiederaufbaumaßnahmen zu greifen beginnen, sagte Kan wenige Stunden vor der Abstimmung. Dann wolle er die Regierungsgeschäfte an eine jüngere Generation abgeben, so der 64-Jährige und bat alle Abgeordneten seiner Partei DPJ, ihm das Vertrauen auszusprechen. Nach der Rücktrittsankündigung machte Kans Rivale Ozawa eine Kehrtwende: Wenige Minuten vor Beginn der Parlamentsdebatte sicherten er und seine Gefolgsleute dem Regierungschef ihre Unterstützung zu, wie japanische Medien berichteten.

Die LDP hatte in Japan fast 50 Jahre lang ununterbrochen die Regierung gestellt, bevor sie 2009 abgewählt wurde. Sie wirft Kan ein schlechtes Krisenmanagement nach der Katastrophe vom 11. März vor.