Polaschek wartet ab

Schulen: Keine neuen Corona-Maßnahmen bis Ostern

Politik
20.03.2022 12:14

Die relativ lockeren Maskenregeln an den Schulen könnten bestehen bleiben. Das geht aus einer Aussage von Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ hervor. Er will bis Ostern beim gegenwärtigen System bleiben. Sollte der Gesundheitsminister im Rahmen einer neuen Gesamtstrategie Änderungen vorschlagen, werde man sich das an den Schulen „evidenzbasiert“ ansehen.

Aktuell ist es so, dass die Masken an den Schulen zwar in den Gängen getragen werden müssen, nicht aber in den Klassen: „Das hat sehr gut funktioniert.“ Es habe auch kein Veto der Experten diesbezüglich gegeben. Man solle versuchen, den Kindern einen möglichst guten Unterricht zu geben, findet Polaschek.

Skepsis bei Quarantäne-Lockerung
Bei einer Lockerung der Quarantäneregelungen klang der Ressortchef eher skeptisch, verwies er doch darauf, dass die Schule ein besonders sensibler Ort sei. Letztlich würde es aber eine Entscheidung der Gesundheitsbehörden bzw. des Gesundheitsministers sein, ob erkrankte, aber symptomlose Personen zur Arbeit gehen könnten.

Was die Testungen anlangt, kündigte der Bildungsminister an, dass diese bis Ostern noch dreimal pro Woche laufen. Danach sei es „klar“, dass es zu einer „Redimensionierung“ kommen werde. Bei der Frage, ob sie dann nur noch ein- oder zweimal durchgeführt werden, legte sich Polaschek nicht fest. „Nicht angebracht“ wäre es für den Minister, pädagogisches Personal vom Aussetzen der Impfpflicht auszunehmen. Der Schulbereich sei hier ohnehin vorbildlich, 86 Prozent der Lehrenden seien geimpft. Auch im Bereich der Oberstufe gebe es hohe Impfraten.

Ukraine-Flüchtlinge bereits in Schulen integriert
Noch nicht genau abschätzen kann Polaschek, wie viele Kinder aus der Ukraine in Österreich Schulplätze brauchen werden. Derzeit sind etwa die Hälfte, 750 bis 800, in Wiener Schulen integriert worden, weitere 400 in Niederösterreich. Ziel für den Minister ist es, neu ankommende Jugendliche auch in Schulen in anderen Bundesländern unterzubringen.

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Ich bin ein fleißiger, intensiv arbeitender Mann.

Bildungsminister Polaschek zu Oppositionskritik

Hoffnung setzt Polaschek etwa auf ein Buddy-System. Dabei sollen Schüler und Studierende vor dem Krieg geflohene Jugendliche betreuen. Es gebe alleine 2700 ukrainische Studierende in Österreich, von denen sich schon viele für solch eine Aufgabe angeboten hätten. Allenfalls könnte es auch eine finanzielle Abgeltung geben. Zurückgewiesen wurde von Polaschek Oppositionskritik, dass er in heiklen Fragen auf Tauchstation sei: „Ich bin ein fleißiger, intensiv arbeitender Mann.“

„Für nichts einen Plan“
Trotzdem findet er zumindest bei der Opposition wenig Anklag. SPÖ-Bildungssprecherin Petra Vorderwinkler war ob des Auftritts des Ministers „fassungslos“. „Minister Polaschek ist einfach auf nichts vorbereitet, hat auf nichts eine Antwort und für nichts einen Plan“, lautete ihre Einschätzung. Praktisch ident war der Eindruck des freiheitlichen Bildungssprechers Hermann Brückl: „Polascheks Motto lautet: Ich weiß, dass ich nichts weiß.“ Der Minister habe alle Verantwortung nur auf den Gesundheitsminister geschoben.

Wenig Begeisterung herrschte auch bei den NEOS: „Es ist erschreckend, wenn ein Bildungsminister kein einziges bildungspolitisches Anliegen hat und darüber hinaus auch bei jeder akuten Herausforderung ein Plan fehlt“, meinte Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre in einer Aussendung.

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