G-8-Gipfel

AKW-Prüfung und Hilfe für arabische Welt beschlossen

Die acht großen Industriestaaten (G-8) haben sich bei ihrem ersten Gipfeltreffen nach dem Atomunglück von Fukushima auf regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen ihrer Atomkraftwerke geeinigt. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach am Donnerstag im französischen Deauville von einem "deutlichen Fortschritt gegenüber dem heutigen Zustand". Zudem erhielten die jungen Demokratien in Nordafrika erste Finanzzusagen der G-8.

Es sei "sehr klar" geworden, "dass wir uns alle für periodische und intensive Sicherheitsüberprüfungen aller Kernkraftwerke einsetzen", sagte Merkel nach der Arbeitssitzung zum Thema Atom. Als Orientierung für die G-8-Sicherheitsüberprüfungen sollen nach den Worten der Kanzlerin die gerade erst ausgehandelten Kriterien der EU für die AKW-Stresstests dienen.

Die EU-Staaten hatten sich nach langem Streit am Dienstagabend auf Kriterien für die sogenannten AKW-Stresstests geeinigt. Demnach soll die Überprüfung zwar mögliche Naturkatastrophen und menschengemachte Unfälle abdecken, nicht aber Risiken durch Terroranschläge.

Im Entwurf der Abschlusserklärung wurde auch auf den deutschen Atomausstieg verwiesen. Die einzelnen Länder setzen die Atomkraft unterschiedlich ein, "einschließlich eines Einstiegs oder eines Ausstiegs", hieß es da. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy betonte beispielsweise, dass es keine Alternative zur Atomkraft gebe. Der japanische Regierungschef Naoto Kan kündigte für kommendes Jahr eine Konferenz zur Atomsicherheit an, die Japan zusammen mit der Internationalen Atomenergiebehörde abhalten will. Die Behörde soll nach den Worten Merkels auch in die Überprüfung der Atomkraftwerke eingebunden werden.

Lage in der arabischen Welt war wichtiges Thema des Gipfels
Zweites großes Thema des ersten Gipfeltages war die Lage in der arabischen Welt. Dabei stellte Großbritannien 175 Millionen US-Dollar (124 Millionen Euro) für die jungen Demokratien wie Tunesien und Ägypten zur Verfügung. Beide Länder, mit denen die G-8 eine "dauerhafte Partnerschaft" eingehen wollen, hatten Milliardenbeträge gefordert.

Merkel kündigte in einer Regierungserklärung eine Umwandlung der Schulden Ägyptens an, etwa indem das geschuldete Geld in Ausbildungsprogramme für Jugendliche über einen Zeitraum von vier Jahren gesteckt wird. Dafür wollten sich auch die USA im Kreise der G-8 einsetzen.

Syrien und Libyen forderte der Gipfel zu einem Ende der Gewalt auf. Am Rande sei auch über Sanktionen gegen die syrische Regierung gesprochen worden, sagte Sarkozy. Russland lehnt als Verbündeter des arabischen Landes solche Maßnahmen ab.

Zu den G-8 gehören neben Gastgeber Frankreich die USA, Deutschland, Großbritannien, Russland, Japan, Kanada und Italien. Der zweitägige Gipfel geht am Freitag zu Ende.