Es wird aufgerüstet

So viel Geld will Nehammer für das Bundesheer

Soldaten des Jagdkommandos

(Bild: Bundesheer/Dragan TATIC)

Angesichts der Ukraine-Krise schwenkt nun auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) auf die langjährige Forderung vieler Experten ein, Österreichs Verteidigungsausgaben auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. Das würde aktuell eine Anhebung von rund 2,7 auf 3,4 Milliarden Euro bedeuten. In fünf Jahren wären es fast knapp fünf Milliarden Euro.

„Was wir derzeit erreichen müssen, sind mindestens ein Prozent des BIP“, sagte Nehammer gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP)

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Aktuell betragen die Verteidigungsausgaben Österreichs 0,74 Prozent des BIP, wie Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) am Donnerstag erklärt hat. Auch er hat sich grundsätzlich für die Aufstockung ausgesprochen, ohne aber ein genaues Ausmaß zu nennen.

Thomas Starlinger, der Verteidigungsminister im Übergangskabinett Bierlein, hatte 2019 in seinem Zustandsbericht eine schrittweise Anhebung auf ein Prozent des BIP bis 2030 gefordert.

Auch SPÖ und NEOS dafür
Auch die SPÖ verlangte am Freitag eine nachhaltige Anhebung des Budgets auf mindestens ein Prozent des BIP ab 2023. Als wichtigste Investitionsbereiche nennt SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer Cyberabwehr, ABC-Abwehr, persönliche Schutzausrüstung, Panzer-, Flugzeug- und Drohnenabwehr, Mobilität und autarke Kasernen. Zustimmung zur von Nehammer angekündigten Erhöhung der Verteidigungsausgaben kam auch von den NEOS. Diese müsse allerdings im Verbund mit den EU-Mitgliedstaaten geschehen, betonte Verteidigungssprecher Douglas Hoyos. „Wehrfähig sind wir nur gemeinsam mit unseren Partnern.“