Sollten Menschen vor dem Krieg flüchten, werde das Land Oberösterreich zur „humanitären Verantwortung“ stehen und auch Flüchtlinge aufnehmen.
„Der schockierende und völlig inakzeptable Angriff Russlands auf die Ukraine wirft uns zurück in eine Zeit der Frontstellung, die wir lange überwunden zu haben glaubten“, reagierte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) am Donnerstag auf die militärischen Angriffe Russlands auf die Ukraine.
„Bereiten uns intensiv auf mögliche Szenarien vor“
Aus dem Büro von Integrationslandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) hieß es, man werde nun „genau beobachten“, ob sich Fluchtbewegungen aus dem Kriegsgebiet entwickeln und bereite sich „intensiv auf mögliche Szenarien“ vor.
Oberösterreich - unter Schwarz-Blau bekannt für seine restriktive Asylpolitik - werde „seine humanitäre Verpflichtung wahrnehmen“ und im Bedarfsfall auch für die Unterbringung von „europäischen Flüchtlingen“ sorgen. Die Koordination obliege dem Bund, mit dem Oberösterreich laut Landeshauptmann Stelzer in Enger Abstimmung sei - auch im Hinblick auf die Energiesituation.
Stelzer: Oberösterreich trägt Schritte der EU mit
Wichtig sei jetzt, dass Europa weiter mit einer starken gemeinsamen Stimme spreche, betont Stelzer. „Oberösterreich trägt alle Schritte der EU, die ein Ende der Aggression und wieder Frieden bringen, selbstverständlich mit. Unsere Gedanken sind in dieser schweren Zeit bei der Bevölkerung der Ukraine.“ Oberstes Credo müsse nun sein, menschliches Leid und eine weitere Eskalation zu verhindern und die Gewaltspirale zu stoppen.
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