28.01.2022 12:47 |

Causa Tourismusabgabe

Exekutionsschreiben: Jetzt doch Warnung per Post

Exekutionsschreiben für die Tourismusabgabe sollen betroffenen Unternehmern nicht nur mehr digital zugestellt werden, sondern auch per Post: Dieser Antrag der Liste Fritz wurde am Donnerstag im Wirtschaftsausschuss behandelt - und Schwarz-Grün legte sich nicht quer. 

Artikel teilen
Drucken
Kommentare
0

„Tiroler Betrieben helfen: Bessere Information und Kulanzlösung bei Exekution der Tourismusabgabe“, lautet der Originaltitel eines Liste-Fritz-Antrags, mit dem die von der „Krone“ aufgezeigte Problematik nicht gelesener Exekutionsschreiben gelöst werden soll. Wie berichtet, wurden die Schreiben lediglich in digitale Postfächer zugestellt, von deren Existenz so mancher Unternehmer nichts ahnte.

Schwarz-Grüner Abänderungsantrag
Im zuständigen Wirtschafts- und Tourismusausschuss wurde Donnerstag die Problematik kontrovers diskutiert. ÖVP und Grüne brachten am Ende einen Abänderungsantrag ein: Geprüft werden solle die Möglichkeit zusätzlicher Informationsschritte - zum Beispiel einen Brief vor Einleitung der Exekution an die Unternehmen zu senden. „Die Richtung stimmt, aber eine Lösung darf nicht weiterhin am Unwillen des zuständigen Landesbeamten scheitern“, sagt LA Markus Sint.

„Wir als Liste Fritz hätten gerne eine verbindliche und wasserdichte Lösung mit einer parallelen schriftlichen Information. Da braucht die Landesregierung nichts mehr zu prüfen, da soll sie Fakten schaffen!“

Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Tirol
Dienstag, 24. Mai 2022
Wetter Symbol
Tirol Wetter
15° / 18°
Regen
13° / 16°
Regen
13° / 16°
Regen
14° / 17°
starke Regenschauer
15° / 24°
einzelne Regenschauer
(Bild: Krone KREATIV)