Verweigerte Maske

Klage der entlassenen Lehrerin abgewiesen

(Bild: Wassermann Kerstin/Kronenzeitung)

Wie mehrfach berichtet, bekämpft ja eine junge Kärntner AHS-Lehrerin ihren Rauswurf, nachdem sie sich im vergangenen Wintersemester beharrlich geweigert hatte, FFP2-Maske zu tragen und Schüler bei den Corona-Selbsttests zu beaufsichtigen. Die Anfechtung der Entlassung wegen Nichteinhaltung von Covid-19 Maßnahmen wurde nun abgewiesen.

Wie das Landesgericht Klagenfurt mitteilt, wird bestätigt, dass die Klage jener Lehrerin, die die vorzeitige Auflösung ihres Dienstverhältnisses mit Klage vom 19. März 2021 bekämpfte, mit erstinstanzlichem Urteil abgewiesen wurde.

Nach den Entscheidungsgründen habe sich die Lehrerin geweigert, die ihr erteilte Weisung zum Tragen einer FFP-2 Maske zu befolgen. Um anstelle einer FFP-2 Maske nur einen Mund- Nasenschutz verwenden zu können, wäre nach den geltenden Bestimmungen alle sieben Tage ein Antigen-Test auf SARS-CoV oder ein molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 durchzuführen gewesen. Auch dies sei von der Lehrerin, trotz dazu erteilter Weisung, verweigert worden.

Es lägen keine gegen die Testung sprechenden gesundheitlichen Gründe bei der Lehrerin vor. Die mehrfache Weigerung der Lehrerin, ihr erteilte schriftliche Weisungen ihres Dienstgebers, der zur Umsetzung und Einhaltung der in den Verordnungen und Erlässen angeordneten Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung von COVID-19 verpflichtet ist, zu befolgen, stelle ein schwerwiegendes, gegen die Dienstpflicht verstoßendes Verhalten dar, welches die vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses (Entlassung) rechtfertige.

Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.