Ab Montag

So will Stelzer Lockdown für Ungeimpfte umsetzen

„Wir planen ab Montag einen Lockdown für Ungeimpfte.“ Das kündigte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) am Donnerstag an. Wie die neuen Regelungen ab kommender Woche im Detail aussehen, wer in welcher Form betroffen sein wird und wie so eine Maßnahme im Alltag umgesetzt werden soll - das will Stelzer am Freitag bei einer Pressekonferenz mit dem Titel „Aktuelles zur Corona-Lage: Oberösterreich erhöht das Schutzniveau“ bekanntgeben.

„Die Situation ist dramatisch, daher lösen wir die fünfte Stufe des Stufenplans des Bundes aus und planen ab Montag einen Lockdown für Ungeimpfte, sofern es rechtlich ein grünes Licht vom Bund gibt bzw. der Bund die Rechtsgrundlage schafft.“ Mit dieser Ankündigung preschte Landeshauptmann Thomas Stelzer am Donnerstag vor. Gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Christine Haberlander (beide ÖVP) und dem Vorstand der Klinik für Lungenheilkunde am Kepler Universitätsklinikum in Linz, Bernd Lamprecht, verkündet Stelzer heute die Details.

Kommen noch härtere Maßnahmen?
Der Termin darf durchaus mit Spannung erwartet werden - denn im Raum stehen erneut schärfere Maßnahmen als noch am Donnerstag angekündigt. Immerhin sagte Lamprecht im Ö1-„Morgenjournal“: „Maßnahmen allein bei Ungeimpften werden nicht reichen.“ Um die Spitäler zu entlasten seien etwa mehr Masken in Innenräumen, kleinere und weniger Veranstaltungen erforderlich. Zudem forderte er weitere Maßnahmen zur Kontaktverringerung: „Ziel wäre, die Kontakte um ein Drittel zu reduzieren.“

Wie der ein Lockdown für Ungeimpfte in Oberösterreich ab Montag konkret umgesetzt werden soll, darum ging es schon Freitagvormittag in einer Videokonferenz mit Stelzer, seinem Salzburger Amtskollegen Wilfried Haslauer (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne).

Zitat Icon

Maßnahmen allein bei Ungeimpften werden nicht reichen. Ziel wäre es, die Kontakte um ein Drittel zu reduzieren.

Corona-Experte Bernd Lamprecht im Ö1-Morgenjournal

Bund oder Land?
Offen ist noch, von wem der Startschuss für den Lockdown kommt - sowohl der Minister als auch der Landeshauptmann hätten die Kompetenz, eine entsprechende Verordnung zu erlassen. Stelzer bräuchte dafür nur die Unterschrift des Ministers, der inhaltlich ja dafür ist. Politisch wäre es Stelzer freilich wohl angenehmer, wenn der Bund die Verordnung erlässt und damit auch die Verantwortung für die eher unbeliebte Maßnahme übernimmt. Die Zeit ist jedenfalls knapp, wenn die Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte schon ab Montag gelten sollen.

Christian Ortner
Christian Ortner
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Mittwoch, 01. Dezember 2021
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