Abstimmung gefordert

Neuer Anlauf für Volksbefragung zu Solar-Park

In Wimpassing soll ein Fotovoltaik-Park entstehen.

(Bild: AFP)

Die geplante Errichtung eines großen Freiflächen-Fotovoltaikparks sorgt in Wimpassing seit einiger Zeit für Debatten. Die ÖVP hätte gerne eine Volksbefragung, doch der letzte Anlauf scheiterte an Formalgründen - die Fragestellung war nicht eindeutig. Jetzt haben die Türkisen einen neuen Versuch gestartet.

Die ÖVP ist nun erneut dabei, Unterschriften zu sammeln. 20 Prozent sind notwendig, 27 Prozent waren beim vorigen Mal zusammengekommen. Dementsprechend zuversichtlich gibt sich ÖVP-Vizebürgermeister Thomas Menitz, die Hürde ein weiteres Mal zu schaffen. „Wir werden wahrscheinlich keine 14 Tage dafür brauchen“, meint er.

Keine Mehrheit im Gemeinderat
Schneller wäre es gegangen, wenn sich der Gemeinderat für eine Befragung ausgesprochen hätte, dafür fand sich jedoch keine Mehrheit. Die ÖVP stehe dem Projekt „Sonnenpark“ neutral gegenüber, erklärt Menitz. „Es stört mich, dass man sich davor fürchtet, die Bevölkerung zu befragen.“

Solar-Park bringt Geld
SPÖ-Bürgermeister Ernst Edelmann verwehrt sich nicht gegen eine Volksbefragung. Wichtig sei jedoch, dass die Menschen umfassend informiert sind, bevor sie abstimmen. Das sei noch nicht der Fall. Dass die ÖVP dennoch vorpresche, nehme er zur Kenntnis. Edelmann betont, dass die Gemeinde und auch die Bürger von dem Park profitieren würden. Allein die zu erwartenden Ertragsanteile betragen 1,45 Mio. Euro.