24.10.2021 05:55 |

„Krone“-Kommentar

Chance auf eine glaubwürdige Erneuerung

Besonders schwere Krisen lassen uns oft fast verzweifeln. Wir kennen das alle im Privaten, aber auch von der Politik. Jede dieser Krisen birgt jedoch auch Chancen in sich. Die sollten wir erkennen und nützen. Dann kann eine Krise zu einem Wendepunkt, zu einer Chance für einen Neubeginn werden. Nicht einfach weiter so wie bisher, sondern umdenken und verändern, auch wenn es schmerzt.

Ich weiß sehr gut, wovon ich hier schreibe. Nach meinem Ausscheiden aus der Bundesregierung vor einem halben Jahr hat sich vieles in meinem Leben völlig verändert. Mein Rücktritt wurde zu einer Chance für meine Gesundheit und meine persönliche Zukunft.

Die aktuelle Affäre um die veröffentlichten Chats ist ein Super-GAU für das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik, aber auch die Chance auf eine glaubwürdige Erneuerung. Voraussetzung dafür ist eine restlose Aufklärung aller strafrechtlich relevanten Vorwürfe durch die Justiz, die ungestört arbeiten können muss.

Und eine präzise Klärung des durch die Chats sichtbar gewordenen Polit-Systems durch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Daraus müssen Regierung und Parlamentsparteien als direkte Konsequenz umfassende Reformen für Transparenz und Kontrolle entwickeln.

Gelingen diese drei Schritte, gelingen sie sogar in einer neuen Kultur der Zusammenarbeit und mit breiten Mehrheiten, dann ist das jener Neubeginn, der das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wiederherstellen kann.

Von
Kronen Zeitung
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Sonntag, 05. Dezember 2021
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