Prozess in Eisenstadt

Den Kanzler via Internet wüst beschimpft

Der Angeklagte zeigte sich beim Prozess reumütig.

(Bild: P. Huber)

Im Internet wüst beschimpft und schwer beleidigt hat ein Burgenländer Sebastian Kurz in dessen Amtszeit als Bundeskanzler. Dafür musste sich der Arbeitslose jetzt in Eisenstadt vor Gericht verantworten. Der Mann kam mit einem sprichwörtlichen blauen Auge und einer Diversion davon.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Diese Lektion musste ein offenbar höchst unzufriedener Staatsbürger aus dem Mittelburgenland lernen. Im Jänner dieses Jahres war der arbeitslose Mann wieder einmal frustriert daheim und ärgerte sich über die österreichische (Corona-)Politik.

Via Facebook ließ er auf dem Profil einer Freundin seine Wut an Sebastian Kurz, damals amtierender Bundeskanzler, aus und beschimpfte ihn frech. Mit dieser derben, unethischen Wortwahl war die Grenze der freien Meinungsäußerung eindeutig überschritten, ein Strafverfahren wegen Beleidigung wurde eingeleitet.

Zweite Diversion
Weil sich der Angeklagte reumütig schuldig bekannte, wurde ihm eine Diversion angeboten. Gegen Zahlung von 200 Euro sollte das Verfahren eingestellt werden. Doch der 35-Jährige bezahlte nicht und musste deshalb erneut auf der Anklagebank Platz nehmen. Das Gericht gab dem Burgenländer eine allerletzte Chance: Wenn der Arbeitslose 500 € in sechs Raten bezahlt, ist die Angelegenheit erledigt. Falls nicht, hat er eine Vorstrafe.