„Krone“-Kommentar

Zeitfenster für politische Vernunft

Kolumnen
27.09.2021 06:01

Große Momente hatten die Spitzenkandidaten in Oberösterreich kaum zu bieten. Am Ende war sogar der Wahlausgang in Graz bemerkenswerter. Da sollte nun die SPÖ-Vorsitzende ernsthaft darüber nachdenken, ob der rote Dampfer auf dem richtigen Kurs ist.

Spannender ist aber ohnehin die Frage, ob die Regierung nach den vielleicht nur wahlkampfbedingten Unsinnigkeiten beim Management der Pandemie zu seriöser Arbeit findet. Mit immer neuen Verwirrungen, Ablenkungsmanövern und Schuldzuweisungen ist kein Staat zu lenken.

Die Pandemie ist nicht ausgestanden. Und auch wenn sich Wirtschaft und Arbeitsmarkt erholen, stehen mit dem Inflationsgespenst und steigenden Energiepreisen neue Herausforderungen ins Haus.

Das sind reale Probleme, die zu meistern wären. Allerdings nicht mit Geschichten aus der politischen Märchenwelt. Diese Schmähtandlerei kann auf Dauer in die Falle der Selbsttäuschung führen. So was geht selten gut aus.

Jedenfalls hätten die türkise Kanzlerpartei und ihr nicht nur farblich kaum noch unterscheidbarer Koalitionspartner jetzt ein Zeitfenster. Wenn es wider Erwarten nicht doch zu vorgezogenen Nationalratswahlen kommt, hat Österreich jetzt eine längere fast wahlfreie Periode. 2022 steht zwar das Amt des Bundespräsidenten zur Disposition, aber das Staatsoberhaupt hat sich gut mit den Türkisen arrangiert, da wird nicht viel passieren. Erst 2023 geht mit vier Landtagswahlen die Phase der politischen Vernunft wieder zu Ende.

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