Nach Neuwahlen

Konservativer Enda Kenny ist neuer irischer Premier

Nach den vorgezogenen Neuwahlen von Ende Februar hat das irische Parlament den Konservativen Enda Kenny am Mittwoch zum neuen Premierminister gewählt. Der 59-jährige Vorsitzende der Fine-Gael-Partei wurde mit einer deutlichen Mehrheit von 117 der insgesamt 166 Abgeordneten im irischen Unterhaus zum neuen Regierungschef bestimmt. Nur 27 Volksvertreter stimmten gegen ihn. Seine Wahl wurde in der Parlamentskammer mit tosendem Applaus begrüßt.

Die Fine Gael war als Siegerin aus den vorgezogenen Parlamentswahlen am 25. Februar hervorgegangen, hatte die absolute Mehrheit aber verpasst. Kenny hatte sich darauf am Wochenende mit der Labour-Partei auf eine Koalition verständigt. Die Fine Gael hat nun 76 Abgeordnete im Parlament, Labour 37, womit Kenny über eine komfortable Mehrheit verfügt. Mehrere unabhängige Abgeordnete stimmten am Mittwoch ebenfalls für Kenny. Die 20 Vertreter der abgewählten Fianna Fail des ehemaligen Premierministers Brian Cowen enthielten sich der Stimme.

Fianna Fail, die Irland in den vergangenen 80 Jahren die meiste Zeit regierte, war wegen ihres Umgangs mit der Finanz- und Wirtschaftskrise in die Kritik geraten. Die einst blühende Wirtschaft des "Keltischen Tigers" war infolge der Bankenkrise zusammengebrochen, sodass die Regierung im November gezwungen war, ein Rettungspaket der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von 85 Milliarden Euro anzunehmen, um den drohenden Staatsbankrott abzuwenden. Viele Iren empfanden dies als nationale Schmach.