ÖVP-Nationalrat

Kritik an Politbesuch in der Kaserne in Ried

ÖVP-Nationalrat Manfred Hofinger traf sich mit Major Michael Estermann und Vizeleutnant Josef Willenstorfer (v.l.).

(Bild: Gramberger)

Nach einem Besuch der Rieder Zehner-Kaserne ist der Innviertler Nationalratsabgeordnete Manfred Hofinger unter Beschuss der Neos und der SP geraten. Der VP-Politiker soll sich nicht an eine Abmachung für einen Aufmarsch aller Parteien auf dem Heeresareal im Herbst gehalten haben. Er weist die Vorwürfe zurück.

„Es ging nicht im speziellen um die Rieder Kaserne, sondern um die Regionalität der Speisen in der Kantine“, versteht der Innviertler Nationalrat Manfred Hofinger die Aufregung über seinen Besuch des Heeresstandortes nicht. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses pflege er ohnehin regelmäßig Kontakt mit den Verantwortlichen der Kaserne.

Zukunft des Standortes
Dabei ist wohl auch die Zukunft des Standortes ein Thema. Hofinger: „Das Wichtigste ist die Botschaft von Ministerin Tanner, die eine Investition von 50 Millionen Euro zugesagt hat. Wegen des Strukturwandels beim Heer gibt es immer wieder Diskussionen über Standorte. Da ist schlussendlich keine Entscheidung über Ried gefallen.“

„Politisches Foul“
Auf diese drängt aber SP-Bürgermeisterkandidat Peter Stummer: „Statt Presseaussendungen über Kantinen-Essen zu verfassen, muss endlich Klartext über die Zukunft des Panzer-Bataillons her. Für mich ist der Besuch Hofingers ein politisches Foul!“ Die Neos kündigen wegen Hofingers Aufritt eine parlamentarische Anfrage an: „Es ist irritierend, dass man sich im VP-Verteidigungsministerium offenbar nur mit VP-Abgeordneten austauschen will. Es geht um das österreichische Bundesheer und die Sicherheit aller Österreicher“, so Landespolitiker Felix Eypeltauer.