13.06.2021 20:58 |

Grüne Geschlossenheit

Kogler: „Bin ja nicht von der Sado-Maso-Truppe“

„Die Stimmung ist besser, als man denken möchte“, fasste ein grüner Delegierter beim Bundeskongress in Linz das Befinden der Partei zusammen. Unmut und Kritik wurden eher nur leise geäußert, Vizekanzler Werner Kogler und sein Team demonstrierten Geschlossenheit und den ungebrochenen Willen zu regieren.

Kogler hatte am Sonntag nicht seinen besten Tag, normalerweise ist eine Rede des grünen Chefs ein Feuerwerk an Pointen, Schmähs und launigen Sprüchen. Im Linzer Designcenter zündete nicht einmal ein kleiner Kracher. Aber vielleicht war das auch nur Taktik, die gesamte Veranstaltung wirkte souverän abgespult und langweilig. Und langweilig ist in den Augen der Grünen derzeit wohl nicht das Schlechteste. All jene, die sich einen Aufstand gegen die Koalition mit der ÖVP erhofft hatten, wurden enttäuscht. Es herrscht Pragmatismus. „Es ist besser, die Richtigen regieren als die Falschen“, so Kogler. Der Wiener Abgeordnete Nikolaus Kunrath formuliert das so: „Natürlich sind nicht alle mit allem einverstanden, aber es ist besser als Türkis-Blau.“

„Regieren ist nichts für Lulus“
Kogler betonte die gute Arbeits- und Gesprächsbasis mit der ÖVP und auch mit Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer. Das allgemeine Credo, dass man gewusst habe, es werde mit den Türkisen nicht leicht, betonte auch der Vizekanzler. „Regieren ist nichts für Lulus“, zitierte er die ehemalige Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou und gab eifrig Durchhalteparolen aus. Oberösterreichs Grünen-Chef Stefan Kaineder, der im Herbst eine Wahl zu schlagen hat, hielt eine Klimaschutz-Brandrede. Bei diesem Thema fand Kogler auch kurz zu seiner gewohnten „Wuchtl-Form“ zurück: Klimaschutz schade nicht, schließlich sei er „ja nicht von der Sado-Maso-Truppe“.

Anklage gegen Kurz? „Nicht alles ist unser Problem“
Ein Thema, das offiziell gar nicht angesprochen wurde, schwebt wie ein Damoklesschwert über den Grünen: Was tun, wenn es eine Anklage gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz gibt? „Diese Frage stellen wir uns jeden Tag“, sagte ein Delegierter. Eine klare, einheitliche Antwort gibt es allerdings nicht. Nationalratsabgeordnete Sibylle Hamann meinte dazu: „Wir können nicht alles zu unserem Problem machen.“

Deutlich mehr Applaus als Kogler, nämlich minutenlange Standing Ovations, erntete Ex-Gesundheitsminister Rudolf Anschober, der, für viele überraschend, beim Bundeskongress auftauchte und sich feiern ließ. Im Sommer wird es ein Fest für Anschober und Ulrike Lunacek, die beiden zurückgetretenen grünen Regierungsmitglieder, geben.

Wirbel um ausgesperrte Medien
Durch anfängliche Restriktionen für die Medien - kein Zugang zum Kongresssaal und ein Ausschluss von den Debatten am Nachmittag - zog sich die Partei viel Kritik und „Nordkorea“-Vorwürfe zu. Schließlich wurden die Einschränkungen zurückgenommen. Kurz darauf gab es die nächste Verwunderung: Die angestrebte Statutenänderung mit einer Urabstimmung über den künftigen Parteichef wurde von den Delegierten abgelehnt.

Doris Vettermann
Doris Vettermann
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