Europa mit dabei!

Von der Leyen und Macron mit Selenskyj bei Trump

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) werden am Montag in Washington an einem Gespräch zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj teilnehmen. 

Auch weitere europäische Staats- und Regierungschefs sind dabei, wie von der Leyen auf X mitteilte. Darunter Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, wie der Élysée-Palast mitteilte. Auch die italienische Ministerpräsidentin Georgia Meloni, der finnische Präsident Alexander Stubb sowie NATO-Generalsekretär Mark Rutte werden an dem Treffen mit Trump teilnehmen. Der britische Premierminister Keir Starmer bestätigte am Sonntagnachmittag ebenfalls, dass er Selenskyj begleiten werde.

Ziel des Treffens ist eine mögliche Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und es soll einseitigen Beschlüssen zulasten der Ukraine entgegengewirkt werden. Moskau fordert offenbar einen Verzicht Kiews auf den kompletten Donbass.

Bei den Beratungen mit Trump soll es unter anderem um Sicherheitsgarantien, territoriale Fragen und die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine gehen. Auch die Aufrechterhaltung des Sanktionsdrucks auf Russland sei Teil der Gespräche. „Die Reise dient dem Informationsaustausch mit US-Präsident Trump nach dessen Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Alaska“, hieß es in Berlin. Deutschland unterstreiche das Ziel eines Friedensschlusses in der Ukraine.

Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Präsidenten Wolodymyr Selenskyj(Bild: AP)

Hintergrund: Trumps Kurswechsel
In Brüssel bereitet von der Leyen gemeinsam mit Selenskyj die Reise vor. Geplant ist eine Videokonferenz der sogenannten „Koalition der Willigen“, zu der neben Deutschland vor allem Frankreich und Großbritannien gehören. Dabei wollen die Verbündeten ihre Positionen abstimmen, um Entscheidungen zulasten der Ukraine zu verhindern.

Trump hatte sich nach seinem Treffen mit Putin in Alaska am Freitag offener für direkte Friedensverhandlungen gezeigt. Zuvor hatte er auf einen sofortigen Waffenstillstand gedrängt. Russland fordert im Gegenzug Gebietsabtretungen durch die Ukraine – eine Bedingung, die Selenskyj entschieden ablehnt.

Das Verhältnis zwischen Trump und Selenskyj gilt als angespannt. Bei ihrem letzten Treffen im Februar im Weißen Haus kam es vor laufenden Kameras zu einem Eklat, nachdem Trump dem ukrainischen Präsidenten Vorwürfe gemacht hatte. In der Folge setzte Washington seine militärische Unterstützung für Kiew vorübergehend aus.

Forderungen aus Kiew
Vor dem europäischen Vorbereitungstreffen forderte der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha mehr Druck auf Moskau. „Die Ukraine braucht in erster Linie Garantien für ihre Sicherheit, eine Stärkung ihrer Verteidigungskraft und ein Paket von Abschreckungsmaßnahmen, das Russland zwingt, den Krieg zu beenden“, erklärte er auf X. Zudem müsse der Sanktionsdruck erhöht werden. Die EU-Kommission arbeitet derzeit an einem 19. Paket mit Strafmaßnahmen.

Die Ukraine wehrt sich seit mehr als dreieinhalb Jahren gegen den russischen Angriffskrieg.