Spott für Präsident
Sarah Palin zur Rede von Barack Obama: “WTF?”
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Palin beließ es jedoch nicht bei ihrer schriftlichen Kritik. Bei einem Auftritt im konservativen Fernsehender Fox News sagte sie, in Obamas Rede habe es am Dienstag "viele 'WTF'-Momente" gegeben.
Besonders Obamas Ideen zu Investitionen beispielsweise in Hochgeschwindigkeitszüge nannte sie unausgegoren. Auf Obamas Aufruf zur Einheit, um gemeinsam die Herausforderungen an die USA anzugehen, ging sie nicht ein.
"Zusammen vorwärtsbewegen"
Obama hatte bei seiner Rede vor beiden Häusern des Kongreses in Washington die oppositionellen Republikaner beschworen, sich gemeinsam mit ihm den Herausforderungen zu stellen. An einer Zusammenarbeit führe kein Weg vorbei. "Wir werden uns zusammen vorwärtsbewegen oder überhaupt nicht", warnte er die Konservativen, die bei der Kongresswahl im November die Mehrheit im Abgeordnetenhaus übernommen hatten.
Zugleich verteidigte der Präsident die umfassende Gesundheitsreform, die er im vergangenen Jahr durch den Kongress gedrückt hatte. Er wisse, dass es Widerstand gegen die Reform gebe, wolle aber auf keinen Fall wieder in die Zeiten zurückfallen, in denen Krankenversicherungen Amerikanern einen Versicherungsschutz verweigern konnten, betonte der Präsident.
Um das Defizit zu bekämpfen, forderte er weitere finanzielle Kürzungen. Die bisherigen Maßnahmen seien nicht ausreichend, und das Haushaltsloch könne nur bekämpft werden, wenn überflüssige Ausgaben überall zusammengestrichen würden.
Obamas Pläne für die Zukunft
Die Rede stand ganz im Zeichen des Kampfes gegen die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit bei gleichzeitiger Verringerung des gigantischen Haushaltsdefizits. Konkrete Maßnahmen nannte er aber nur wenige. So schlug er zum Abbau des Schuldenberges vor, frei verfügbare Etatposten im Inlandsbereich fünf Jahre lang einzufrieren, das sind zwei Jahre mehr, als er bereits 2010 angeregt hatte. Das Land dürfe nicht "unter einem Berg von Schulden begraben sein", warnte der Präsident. "Das lässt sich nicht aufrechterhalten." Auch bei der Verteidigung solle gespart werden.
Obama setzte sich außerdem für eine Vereinfachung des Steuersystems mit weniger Erleichterungen für die Reichen und - als Geste an die Wirtschaft - für die erste Senkung der Unternehmenssteuer seit 25 Jahren ein.
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