„Krone“-Kommentar

Im Tollhaus

Eine Kolumne ist kein Gerichtshof. Hier wird nicht angeklagt, nicht verurteilt und kein Freispruch gefällt. Da werden weder Lorbeerkränze geflochten, noch wird mit Dolchen gesprochen. Im Idealfall kann eine Kolumne Dinge zurechtrücken. Es geht nicht um Urteile, sondern um Orientierung im Meinungschaos.

Nun haben Teile der Regierung und höchste Vertreter im Parlament ein würdeloses Spektakel zu verantworten. Nach 15 Monaten pandemisch bedingter Beschränkungen verwandelt sich die Republik in ein Tollhaus wechselseitiger Vorwürfe und Demütigungen. Wüste Spekulationen und Gerüchte über Neuwahlen erwecken den Eindruck der absichtlichen Verwirrung zur Ablenkung von handwerklichen und geistigen Fehlleistungen.

Da entladen sich wohl von allen Seiten Frustrationen nach einer Phase der Unsicherheit, der diffusen und der konkreten Ängste einer verwundeten und verletzlicher gewordenen Gesellschaft. Umso ärgerlicher, dass präzise Gesamtstrategien zur Wirtschaft und zum Arbeitsmarkt fehlen. Schuldig geblieben ist die Regierung auch solide Pläne zur Sozial- und Migrationspolitik oder zu den Schulen und Universitäten. Stattdessen werden Ideen zur Bewältigung der Klimakrise von spendablen Lobbyisten einer Industrie von gestern hintertrieben.

Es ist nicht souverän, wenn Politiker mitten in einer Krise die Rolle des Opfers spielen. Unter der Schwäche der Politik leidet immer die Bevölkerung. Wenn gewollt ist, dass Österreich in die Mitte findet, muss sich einiges ändern.