11.05.2021 14:44 |

Frist verlängert

EU gibt AstraZeneca mehr Zeit für Lieferungen

Im Streit mit AstraZeneca wegen des Lieferverzugs bei dessen Corona-Impfstoff will die Europäische Union jetzt dem schwedisch-britischen Pharmakonzern mehr Zeit einräumen. Die EU sei bereit, die Frist für die Lieferung der vertraglich vereinbarten 300 Millionen Impfdosen um drei Monate auf Ende September zu verlängern, sagte am Dienstag ein EU-Anwalt vor einem belgischen Gericht.

Voraussetzung sei aber, dass das Unternehmen bis zum eigentlichen Ende der Frist Ende Juni 120 Millionen Dosen liefere und nicht nur die bisher angebotenen 100 Millionen Impfdosen. Die EU hat AstraZeneca wegen gekürzter Liefermengen verklagt. Das Unternehmen hatte ursprünglich mit der EU vereinbart, bis Ende Juni 300 Millionen Impf-Dosen zu liefern, bisher wurden aber nur 50 Millionen bereitgestellt.

Zweites Verfahren gegen AstraZeneca
Wie die Kommission am Dienstag mitteilte, führt die Brüsseler Behörde nun offiziell ein zweites Gerichtsverfahren gegen den schwedisch-britischen Impfstoffhersteller. Nach dem bereits laufenden Eilverfahren gehe es in einem Hauptsacheverfahren ab 24. September um die genaue rechtliche Prüfung von Vertragspflichten und möglicher Verstöße, teilte ein Kommissionssprecher mit. Zweck beider Verfahren sei jedoch derselbe: Die EU wolle bei AstraZeneca die Lieferung der vertraglich zugesagten Impfstoffdosen durchsetzen.

Letztlich seien Zwangsgelder denkbar, sagte der Sprecher. Im Eilverfahren will die Kommission aber zunächst eine einstweilige Anordnung erwirken, die ihre vertraglichen Ansprüche festhält. Darüber wird am 26. Mai vor einem Gericht in Brüssel verhandelt.

EU verlängert Liefervertrag nicht
Die EU-Kommission hatte kürzlich angekündigt, vorerst auf eine Verlängerung des Liefervertrags zu verzichten. Das Auftreten seltener Thrombose-Fälle nach einer Impfung hat die Akzeptanz des Vakzins in der Bevölkerung beeinträchtigt.

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