Prozess in Wels

45-Jährige ist als Spionin der Türkei angeklagt

Oberösterreich
24.04.2021 06:00
Brisanter Geschworenenprozess in Wels: Eine Oberösterreicherin muss sich Anfang Mai wegen geheimen Nachrichtendienstes zum Nachteil Österreichs verantworten – eine Spionin also. Der 45-Jährigen wird vorgeworfen, im Auftrag des türkischen Geheimdienstes Landsleute ausspioniert zu haben. Ihre Verhaftung führte auch zu außenpolitischen Unstimmigkeiten mit der Türkei.

Spionage-Anklagen sind in Österreich selten. Der Fall der Frau aus dem Bezirk Wels-Land trägt daher einen innen- wie außenpolitischen Sprengstoff in sich.

Kurden bespitzelt
Angeklagt ist eine 45-jährige Akademikerin. Sie soll für den türkischen nationalen Nachrichtendienst Milli istihbarat Teskilati (MIT) tätig gewesen sein. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Die Frau soll sensible Daten über die kurdischen Gemeinden in Österreich an ihre Auftraggeber geliefert haben.

Aus Angst und gegen Bezahlung
Anscheinend nicht ganz freiwillig. „Die Angeklagte hat nach eigenen Angaben zum Teil aus Angst, aber auch gegen Bezahlung gehandelt“, so die Sprecherin des Landesgerichtes Wels, Gerlinde Hellebrand.

Im Gefängnis angeheuert
Angeheuert wurde die 45-jährige Österreicherin mit türkischen Wurzeln offenbar in der Türkei, wo sie zuvor festgenommen und inhaftiert worden war. Nach ihrer Haftentlassung soll sie sich beim türkischen Geheimdienst verpflichtet haben und ab September 2018 bis Juni 2020 laufend Infos über in Österreich lebende Kurden weitergeben haben.

Bis zu drei Jahre Haft
Der Strafrahmen für dieses Vergehen beträgt bis zu drei Jahre Haft. Auf die Spur der mutmaßlichen Spionin sind die österreichischen Behörden im Zuge der Ermittlungen nach Krawallen in Wien-Favoriten gekommen. Im September gab Bundesminister Karl Nehammer die Verhaftung der angeblichen Spionin bekannt. Nun hat die Staatsanwaltschaft Wels die Anklage fertig.

Geständnis nach Enttarnung
Für 3. Mai ist der Prozess angesetzt. Nach der Enttarnung soll der weibliche Spitzel ein Geständnis abgelegt haben. Das türkische Außenministerium sprach daraufhin postwendend von „unbegründeten Behauptungen“ - die „Krone“ berichtete.

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