Hinter den Kulissen

Klausur für ein Durchschnaufen der Koalition

Blick in den Saal der Regierungsklausur

(Bild: APA/Roland Schlager)

Mit der zweitägigen Klausur, bei der die Regierung nur noch vom Comeback nach der Corona-Pandemie spricht, haben ÖVP und Grüne das Thema Fortbestehen der Koalition fürs Erste hinter sich gelassen. „Krone“-Innenpolitikexpertin Doris Vettermann blickt hinter die Kulissen der zweitätigen Arbeitssitzung.

„Wie lange noch?“ Kein Gespräch über oder mit der Regierung kam in den vergangenen Wochen ohne diese Frage oder eine sinngemäße Abwandlung davon aus. Gemeint ist aber nicht die Corona-Pandemie, sondern das Fortbestehen der Koalition. Es krachte an allen Ecken und Enden, die Grünen wurden im Ibiza-Untersuchungsausschuss angriffslustiger, die ÖVP ließ keine Gelegenheit aus, dem Partner eins reinzuwürgen. Der Abgang von Ex-Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), der Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit keinem Wort erwähnte, machte den Zustand der Koalition mehr als deutlich.

Nahm Abschied von der politischen Bühne: Rudolf Anschober.

(Bild: APA/Roland Schlager)

Mit der Klausur haben ÖVP und Grüne dieses Thema einmal hinter sich gelassen, auch wenn man kein Prophet sein muss, um vorauszusagen, dass dies nur vorübergehend ist. Aber immerhin. Und das war wohl, auch angesichts der mageren inhaltlichen Ergebnisse, einer der Hauptgründe für die zweitägige Arbeitssitzung.

Neuer Minister hat bei Türkisen abgekupfert
Die ÖVP staunt nicht schlecht über den neuen grünen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und fragt sich schon, ob sie für die Grünen ein zu guter Lehrer ist. Denn Mückstein, der sein lässiges Turnschuh-Image zur Perfektion pflegt, läuft seit seiner Angelobung von einem Medientermin zum nächsten - am Dienstag „assistierte“ er sogar beim Impfen im Wiener Austria Center (Bild unten). Gesagt wurde überall wenig. Bilder gibt es vom neuen Minister bisher jedenfalls mehr als Worte.

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Zadic und Kocher mit besten Werten aller Minister
Gut möglich, dass Mückstein aber auch schon bald die Härte der ÖVP zu spüren bekommt, nämlich dann, wenn seine Beliebtheitswerte in die Höhe klettern. Quereinsteiger und Experten liegen im Trend, im vergangenen Vertrauensindex hatten Arbeitsminister Martin Kocher und Justizministerin Alma Zadic die besten Werte aller Minister.

Generell jedoch ist die Zustimmung zur Regierung im Sinken. Die jüngste Umfrage sah die Türkisen, die bei der Nationalratswahl 2019 mit 37,5 Prozent triumphal gewonnen hatten, nur noch bei 33 Prozent. Die Grünen, die bei der Wahl auf 14 Prozent kamen, haben sich wieder ein wenig stabilisiert, müssen aber dennoch froh sein, wenn sie die Zweistelligkeit halten.

„Unter 30 Prozent wird es für Kurz brenzlig“
Unrund ist derzeit vor allem die ÖVP-Zentrale, die stets die Wählergunst im Blick hat. Dort bleibt auch nicht unbemerkt, dass die Landeshauptleute und mit ihnen die alte, schwarze ÖVP wieder an Selbstbewusstsein und Macht gewinnen. Solange der Kanzler Erfolg hat, halten alle die Füße still. Ein Insider formuliert es so: „Unter 30 Prozent wird es in der eigenen Partei brenzlig für Kurz.“