Landes-Polizeichef:

„Diese offene Aggression macht mich betroffen“

Oberösterreich
05.02.2021 06:00

Als oö. Landespolizeidirektor hat Andreas Pilsl tiefen Einblick in die Gräben, die Corona in der Gesellschaft aufreißt - gerade jetzt mit den Demonstrationen. Im „Krone“-Interview ermahnt er auch die Politik, nicht zu zündeln.

„Krone“: Leute erzählen, dass sie in Quarantäne waren, plötzlich stand die Polizei vor ihrer Tür. Das war ihnen peinlich. Wie erleben Ihre Beamten die Quarantänekontrollen?
Andreas Pilsl: Normalerweise unspektakulär, wir haben kaum Beschwerden. Wir erwischen immer wieder Quarantänebrecher, aber das hält sich in Grenzen.

„Krone“: Das sind aber doch keine Verbrecher.
Pilsl: Nein, natürlich nicht. Ich sage mit Betonung: Quarantänebrecher. Es hat Einfluss auf die Gesellschaft, wenn man sich nicht an die Regeln hält. Und es ist Aufgabe der Polizei, einzuschreiten -in diesem Fall im Auftrag der Gesundheitsbehörde. Das ist das Spannungsfeld, in dem wir uns bewegen.

„Krone“: Dieses Spannungsfeld ist gerade in Veränderung, stimmen Sie mir zu?
Pilsl: Ja, es gibt eine wachsende Ungeduld in der Bevölkerung, die spürt man. Seit dem Jahreswechsel entlädt sich der Unmut plötzlich auf der Straße, seitdem sind wir enorm gefordert.

„Krone“: Was gibt Ihnen am meisten zu denken?
Pilsl: Die Sprache und das Verständnis der Menschen. Die Leute suchen nach Schuldigen an der Situation. Die Hemmungslosigkeit in Social-Media-Foren fällt auf. Es gibt Drohungen, es fehlt die Scham. Aber auch der politische Diskurs ist anders geworden. Politiker sollten vorsichtig sein, welche Sprache sie wählen, sonst schaukelt sich das weiter auf.

„Krone“: Was macht Sie besonders betroffen?
Pilsl: Wir erleben zum ersten Mal richtige Bedrohungsszenarien gegen bestimmte Personen, auch gegen die Polizei. Wir sind das nicht gewöhnt. Wenn man tiefer hineinsticht, merkt man, dass im Untergrund vieles läuft, was an der Oberfläche lange Zeit gar nicht erkennbar gewesen ist. Mittlerweile wird das bei Demonstrationen sichtbar. Diese offene Aggression von manchen Seiten macht mich betroffen.

„Krone“: Wie geht die Polizei vor?
Pilsl: Wir brauchen Fingerspitzengefühl: Wir müssen einerseits das Demonstrationsrecht, die Meinungsfreiheit schützen. Andererseits müssen wir dort, wo es zu Verstößen kommt, eingreifen. Wir müssen das Gleichgewicht halten. Die, die sich an die Regeln halten, dürfen nicht die Dummen sein, sonst kippt das.

„Krone“: Gibt es auch in Oberösterreich Drohungen?
Pilsl: Es gab massive Drohungen gegen Politiker. Auch gegen Spitzenbeamte im Bildungsbereich. Wir haben den Täter ausgeforscht. Wir haben Fälle, wo offen zur Stürmung des Parlaments aufgefordert wird. Das sind Aussagen, die wir nicht gekannt haben! Wir sehen aber an Amerika, wie brandgefährlich das werden kann und wie sehr man das Volk damit auseinanderdividiert.

„Krone“: Welche Menschen kommen bei so einer Corona-Demonstration zusammen?
Pilsl: Die Teilnehmer sind sehr unterschiedlich. Wir stellen fest, dass sich Identitäre daruntermischen, sie sind teils federführend dort tätig. Wir stellen fest, dass sich strafrechtlich nach dem Verbotsgesetz Verurteilte wichtigmachen. Und es gibt den besorgten Bürger, der mit den Maßnahmen nicht zufrieden ist. Jedenfalls ist es uns ein Anliegen, diesen besorgten Leuten zu vermitteln, wer dort sonst noch mitgeht. Meinungsfreiheit kann nicht darin münden, unbehelligt zu Straftaten aufzufordern.

„Krone“: Bei Demonstrationen wird oft provoziert, um Tumult zu machen. Gewalt provoziert in den USA manchmal auch Gewalt seitens der Polizei. Wie ist das bei uns?
Pilsl: Vielen ist unerklärlich, warum sich die Polizei so viel gefallen lässt. Ich war selbst in der Einsatzeinheit: Ja, man braucht einen breiten Buckel, um zu verkraften, wenn man angespuckt wird. Aber meine Leute sind gut ausgebildet und vorbereitet. Bei uns gibt es kein Gewaltproblem, das ist im Promillebereich. Wir verstehen uns als die größte Menschenrechtsorganisation.

„Krone“: Werden die Lockerungen die explosive Stimmung entschärfen?
Pilsl: Ich hoffe schon. Wir stellen aber sowieso in den letzten Wochen fest, dass die Teilnehmerzahl an den Demos rückläufig ist.

„Krone“: Was haben Sie für sich gelernt in diesem Krisenjahr?
Pilsl: Dass etwas entstehen kann, an das ich nie gedacht habe. Während der Flüchtlingskrise haben wir uns in der damaligen Dimension nicht vorstellen können, dass etwas ähnlich Forderndes folgt - plötzlich trifft uns eine Pandemie. Aber wir bleiben auch auf weitere Szenarien vorbereitet.

„Krone“: Ihr Herzensplatz in dieser schwierigen Zeit?
Pilsl: Das größte Plus für mich ist die Familie. Ich komme heim, ich kann nicht abschalten, weil es das zurzeit nicht gibt. Aber ich habe das Verständnis von meinen Kindern und meiner Frau. Wir suchen uns Momente, um Kraft zu schöpfen. Neulich gingen wir spontan mit den Kindern Skifahren. Davon zehren wir dann!

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