Niessl glaubt an Assistenzeinsatz “light” für 2011

Der Assistenzeinsatz hat dieser Tage zum wiederholten Mal die Landespolitik beschäftigt. Auch beim Sicherheitsgipfel am Freitag war die Zukunft der Heerespräsenz in den Grenzbezirken Thema. Ob es den Einsatz im kommenden Jahr weiterhin geben wird, steht zwar noch nicht fest. Es sei aber jedenfalls jetzt schon davon auszugehen, dass die Zahl von aktuell 750 Soldaten "weiter reduziert wird", erklärte Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ). 2011 werde es den Assistenzeinsatz "neu" bzw. "light" geben.

"Es gibt vonseiten der Bundesregierung Signale, dass man grundsätzlich dem Assistenzeinsatz nicht negativ gegenübersteht", sagte Niessl. Die Weiterführung muss allerdings von Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) beantragt und vom Ministerrat beschlossen werden. Dass das auch geschieht, ist laut Niessl "nicht unrealistisch".

Generell werde der Assistenzeinsatz in Zukunft "regionsübergreifend, bezirksübergreifend und sehr flexibel" sein. Wie lange es diese Einrichtung noch geben wird, könne man derzeit noch nicht sagen. Allerdings sehr wohl, dass "der Assistenzeinsatz auslaufend sein wird", so Niessl. In den kommenden Wochen und Monaten soll nun ein Konzept erarbeitet werden, wie es danach weitergeht.

Niessl fordert weiter mehr Polizisten
An der Forderung nach mehr Polizisten hält der Politiker, wenn auch nicht mehr so scharf, wie im Landtagswahlkampf, immer noch fest. Gemeinsam mit Vertretern des Bundesheeres und der Blaulichtorganisationen sowie des Landes und der Bezirke arbeite man nun an einem "Konzept für ein sicheres Burgenland". Der Ausbau der Initiative Nachbarschaftshilfe sowie die "Verschmelzung des Funksystems" auf Bundesebene oder auch die Ausbildung von Polizisten im Burgenland sind für Niessl ein Thema. Auch die Möglichkeit einer Umschichtung von Überstandspersonal des Bundesheeres in den Innendienst der Exekutive werde angedacht. Einen Versuch gebe es diesbezüglich bereits in Kärnten.