Ehrgeiziger Plan
D: Flächendeckende Integrationskurse bis 2015
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen In jüngster Vergangenheit hatten Experten in der Diskussion um sogenannte Integrationsverweigerer kritisiert, dass für die zum Teil verpflichtenden Integrationskurse nicht in ausreichendem Maße Geld zur Verfügung stehe. Deshalb gebe es bereits lange Wartelisten mit Interessenten.
Merkel sprach sich zudem dafür aus, mehr Migranten im öffentlichen Dienst zu beschäftigen. Hier gebe es eine Menge Nachholbedarf, sagte die Kanzlerin. Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) sagte, es reiche dabei nicht aus, auf Bewerbungen von Migranten zu warten. Vielmehr müsse etwa in die Schulen gegangen werden, um junge Männer und Frauen zu Bewerbungen bei der Polizei zu ermuntern. Er halte aber wenig von einer Quote in diesem Bereich.
Auf dem vierten Integrationsgipfel berieten 120 Vertreter von Bund, Ländern und Migrantenverbänden über einen Aktionsplan, mit dem die bisherigen Gipfelbeschlüsse konkretisiert werden sollen. Merkel sagte: "Wir wollen unsere Maßnahmen überprüfbar machen."
Merkel lobt "neue Qualität" der Zusammenarbeit
Merkel sprach von einer "neuen Qualität" der Zusammenarbeit mit den anwesenden Migrantenverbänden. Diese hätten erklärt, dass die Regierung und die Politik insgesamt unterstützt werden müsse, wenn Forderungen an die Migranten gestellt würden. Bei dem Gipfel sei von "sehr beeindruckenden Beispielen" gelungener Integration berichtet worden. Es werde aber auch das angesprochen, was noch nicht gelungen sei. Auch Themen wie Gewalt an Schulen müssten auf den Tisch. Merkel sprach mit Blick auf die Integration von "einem Weg, der noch lange nicht zu Ende ist".
Die Integrationsbeauftragte der deutschen Regierung, Maria Böhmer (CDU), sagte ebenfalls, in den vergangenen Jahren sei "wirklich viel Boden gutgemacht" worden. Die Integration der Zuwanderer müsse "besser eingeschätzt" werden, "als es die Debatte in den letzten Wochen gezeigt" habe. Böhmer verwies auf einen neuen Nationalen Aktionsplan, der die Fortschritte bei der Integration nun leichter überprüfbar machen und den Nationalen Integrationsplan ergänzen soll.
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