12.11.2020 17:44 |

Rot-Pink gilt als fix

Wiener Koalitionsverhandlungen auf der Zielgeraden

Rot-Pink hat eine wichtige Hürde genommen: Die Verhandlungen zwischen der SPÖ und den NEOS zur Bildung einer neuen Wiener Stadtregierung sind am Donnerstag in den Untergruppen abgeschlossen worden, wie die SPÖ bekannt gab. Man sei auf der „Zielgerade“, nun folge in den nächsten Tagen das „Feintuning“, hieß es. In den nächsten Tagen soll dann unter anderem noch geprüft werden, ob sich die Vorhaben budgetmäßig ausgehen. Die Atmosphäre der Gespräche wurde als sehr gut beschrieben. Somit dürfte es so gut wie fix sein, dass Wien künftig von einer rot-pinken Koalition regiert wird.

Am Donnerstag trafen sich die Delegationen der beiden Parteien, die von den beiden Parteichefs Michael Ludwig und Christoph Wiederkehr angeführt wurden, noch einmal zur größeren Runde im Stadtsenatssitzungssaal. Wobei groß relativ ist: Angesichts der Corona-Situation wurde die Gruppengröße überschaubar gehalten. Auch saß man sich mit sehr großem Abstand gegenüber.

Die Verhandlungen seien intensiv, professionell und konstruktiv abgelaufen, betonte die Sprecherin. Insgesamt wurden 35 Runden absolviert. Man liege voll im Zeitplan, hieß es. Nun folge noch der „Feinschliff“, also etwa die Budget-Prüfung.

Angelobung am 24. November geplant
Vorgesehen ist, das Regierungsübereinkommen am Dienstag der Öffentlichkeit zu präsentieren. Zuvor müssen auch noch die Gremien von SPÖ und NEOS zustimmen - wobei hier keine großen Widerstände zu erwarten sind. Die Angelobung des neuen Teams ist bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am 24. November geplant.

Inhaltlich wurden bis dato keine Details verraten. Offen ist auch noch, welches Ressort die NEOS übernehmen werden. Ihnen steht ein Stadtratsposten zu, wobei kein Zweifel daran besteht, dass Parteichef Wiederkehr ihn besetzen wird. Gemutmaßt wird, dass der pinke Vertreter mit den Bildungsagenden betraut wird.

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