10.11.2020 14:03 |

Budgetausschuss

Gabriel Obernosterer ist „Herr der leeren Kasse“

Alle Minister müssen antanzen, auch Finanzminister Gernot Blümel muss erscheinen. Sie möchten wissen, wo? Im Budgetausschuss des Nationalrates, der in dieser Woche in Wien den österreichischen Haushalt für 2021 berät.

Als Teil der gesetzgebenden Körperschaft ist dieser Ausschuss zumindest am Papier wichtiger als die Regierung. Den Vorsitz führt ein Kärntner: ÖVP-Urgestein Gabriel Obernosterer. „Jeder einzelne Minister muss uns in dieser Woche Rede und Antwort stehen.“

Katastrophale Zahlen
Donnerstag ist die Abstimmung über den Voranschlag geplant, ÖVP und Grüne werden ihn durchboxen. Nächste Woche wird das Budget 2021 dann im Plenum des Nationalrates debattiert werden. Die Zahlen sind coronabedingt katastrophal.

Minus von 28,6 Milliarden Euro
Während 2019 noch ein Überschuss von 1,5 Milliarden erwirtschaftet werden konnte, wird 2020 mit einem Minus von 28,6 Milliarden abgeschlossen werden und für 2021 ist ein Abgang von 22,6 Milliarden unvermeidlich. Obernosterer, sozusagen der „Herr der leeren Kasse“: „Es ist ja wirklich nicht lustig.“

Fritz Kimeswenger
Fritz Kimeswenger
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